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Text der Sammeleinwendung - Einwendung download hier als *.pdf
Einwendungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu Stilllegung und Abbau des Atomkraftwerkes GKN II in Neckarwestheim – Frist ist Montag, 03.09.2018
Bereits 4 Jahre, bevor voraussichtlich das GKN II vom Netz genommen wird, will sich die EnBW dessen Abriss genehmigen lassen. Warum so früh? Wem nützt eine um mehrere Jahre vorgezogene Erörterung und Genehmigung? Das Umweltministerium bereitet nun das Erörterungsverfahren vor, als letzten öffentlichen Abschnitt des atomrechtlichen Verfahrens. Das aktuelle Erörterungsverfahren jetzt kann sich aber nur auf den heuten Stand der Technik und der strahlenmedizinischen Kenntnisse beziehen. Technische Neuerungen und nationale wie internationale Erfahrungen, die in den kommenden Jahren beim Abriss von AKWs hinzukommen, werden ebenso wenig einbezogen werden können wie Störfälle im weiteren Betrieb.
Nur zu sagen, wir machen es ähnlich oberflächlich und EnBW-freundlich wie beim GKN I, untergräbt erneut den rechtlichen Anspruch, den BürgerInnen in dem spezifischen Erörterungsverfahren zum GKN II beanspruchen können. Das Umweltministerium hat sich der EnBW als Helfershelfer angedient und den Anspruch auf eine spezifische und wirksame Kontrolle der EnBW aufgegeben.
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"Atomspirale stoppen!" - Rückblick zum Juli-Sonntagspaziergang
Zwei Atomfabriken in Deutschland sind mit dafür verantwortlich, dass in Deutschland nach wie vor Uran angereichert wird und in Deutschland sowie europaweit Atomkraftwerke mit Uran-Brennstäben beliefert werden. Diese sind die Voraussetzung für die atomare Kettenreaktion in den Atomkraftwerken zur Herstellung des Atomstroms.
Unsere Forderung ist: Urananreicherung in Gronau und Brennelementefabrik in Lingen stilllegen! Atomspirale stoppen – Atomausstieg sofort!
Im Artikel könnt Ihr den Kundgebungsbeitrag dieses Sonntagspaziergangs nachhören. Der nächste Neckarwestheimer Anti-Atom-Spaziergang ist nach dem Sommer am 7. Oktober; Termin schon jetzt vormerken!
Weiterlesen: Urananreicherung in Gronau & Brennelementefabrik...
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Bus von Ludwigsburg nach München - hier Plätze reservieren
(Bündnis-Aufruf) Wir wehren uns gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung von Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte.
Jetzt kommen wir! Unsere Vielfalt verbindet und macht uns stark!
Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik. Parteien und insbesondere die in Bayern und Berlin wahlkämpfende bayerische Regierung lassen sich ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechts-feindlichen und rechten Populisten vorgeben:
Weiterlesen: Demo gegen Ausländerhetze am 22.7.2018 in München
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1. Juli 2018, 14:00 Uhr: Sonntagsspaziergang zum AKW Neckarwestheim
Urananreicherung in Gronau & Brennelementefabrik Lingen stilllegen!
Zwei Atomfabriken in Deutschland sind mit dafür verantwortlich, dass in Deutschland nach wie vor Uran angereichert wird und in Deutschland sowie europaweit Atomkraftwerke mit Uran-Brennstäben beliefert werden. Diese sind die Voraussetzung für die atomare Kettenreaktion in den Atomkraftwerken zur Herstellung des Atomstroms.
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Gemeinsam gegen Rassismus, Faschismus und Sexismus!
Wünschen wir uns nicht alle eine schönere Welt? In der es allen Menschen gut geht und sie selbstbestimmt in einer intakten Umwelt und solidarischen Gesellschaft frei von Angst ihre Träume und Wünsche erfüllen können?
Leider gibt es Menschen, denen das egal zu sein scheint. Anstatt den Wohlstand, den wir auf dem Rücken der Weltbevölkerung angesammelt haben, zu teilen und uns für ein besseres Leben für alle einzusetzen, verschließen sie vor dem Leid anderer Menschen die Augen. Trotz des materiellen Überflusses erfüllen sich die Wohlstandsversprechen des Neoliberalismus auch nach 30 Jahre nicht und spalten unsere Gesellschaft nur weiter, während wir auf die ökologische und soziale Katastrophe zusteuern. Während sich viele solidarisch zeigen, gibt es leider auch die, die Arme, Fremde, Andersdenkende, … aus der Gesellschaft ausschließen wollen. Manche Menschen aus Angst vor dem Fremden, Andere, weil sie auf die Reden der Hetzer hereinfallen und in dieser komplexen Zeit Zuflucht in einer „starken Nation“, in einem konstruierten Heimatbegriff, suchen. Es gibt auch welche, die haben offenbar schon immer so gedacht und nur auf den Moment gewartet „sowas doch ja wohl endlich wieder sagen zu dürfen“.
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Kundgebungsbeitrag vom 3.6. zum anhören
Atommüll für Alle - und die Energiekonzerne haben sich für knapp 24 Milliarden Euro von ihrer Verantwortung für den Atommüll und von allen Langzeitkosten für die zukünftige Lagerung freigekauft. Dies ist der sogenannte „Atomdeal“, den CDU/CSU/SPD und Grüne Ende letzten Jahres ausgehandelt haben. Die Konzerne konnten insgesamt 35 Milliarden steuerfrei Rückstellungen in den letzten Jahrzehnten bilden, und sie haben noch Klagen in Milliardenhöhe gegen den Bund und Länder laufen. Trotzdem konnten sie sich mit nur 24 Milliarden Euro für alle Zeiten „freikaufen“. Die Steuerzahler*ìnnen müssen zukünftig für tausende von Generationen alleine für das unverantwortliche atomare Abenteuer Atomstrom bezahlen (Ankündigungstext).
Im Artikel könnt Ihr den Redebeitrag zum Thema nachhören! Der nächste Sonntagsspaziergang findet am Sonntag, den 1. Juli statt - schon heute herzliche Einladung zur aktiven Teilnahme
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Sonntagsspaziergang am 3. Juni 2018, 14:00 Uhr, Neckarwestheim
Atommüll für Alle - und die Energiekonzerne haben sich für knapp 24 Milliarden Euro von ihrer Verantwortung für den Atommüll und von allen Langzeitkosten für die zukünftige Lagerung freigekauft. Dies ist der sogenannte „Atomdeal“, den CDU/CSU/SPD und Grüne Ende letzten Jahres ausgehandelt haben. Die Konzerne konnten insgesamt 35 Milliarden steuerfrei Rückstellungen in den letzten Jahrzehnten bilden, und sie haben noch Klagen in Milliardenhöhe gegen den Bund und Länder laufen. Trotzdem konnten sie sich mit nur 24 Milliarden Euro für alle Zeiten „freikaufen“. Die Steuerzahler*ìnnen müssen zukünftig für tausende von Generationen alleine für das unverantwortliche atomare Abenteuer Atomstrom bezahlen.
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Rückblick Mai-Sonntagsspaziergang
Die beiden größten Energiekonzerne, RWE und Eon, bisherige Konkurenten in Deutschland, planen vollkommen neue Konzernaufteilungen mit der klaren Zielsetzung, neue monopolartige Strukturen bei der Stromerzeugung mit konventionellen Kraftwerken und den erneuerbaren Energien einerseits und beim Netzbesitz der Stromersorgung und der Gasversorung andererseits zu schaffen. Um diese Zielsetzung zu erreichen sind folgende Aufteilungen geplant:
RWE wird der „produzierende Konzern“. Er erhält dazu von Eon und deren Tochterfirma Innogy (die aufgelöst wird) alle fossilen Kraftwerke und alle erneuerbaren Energien. Eon erhält von RWE alle Netze und wird die Stromversorgung über die Netze und die Gasversorgung komplett bundesweit des bisherigen Konkurrenten übernehmen. Beide Konzerne wollen mit diesem, in der bisherigen Firmengeschichte unvorstellbaren Schritt, wieder neue Machtstrukturen bei der Energieerzeugung und der Strom- und Gasversorgung bundesweit schaffen.
Im Artikel könnt Ihr hierzu den ausführlichen Redebeitrag nachhören.
Der nächste Sonntagsspaziergang findet dann am 3. Juni ab 14:00 Uhr statt - schon jetzt herzliche Einladung!
Weiterlesen: Energiekonzerne: Neue Aufteilung zum Machterhalt
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Protest- & Mahnaktion am AKW Neckarwestheim
26. April 2018, 20:00 Uhr, Parkplatz am Tor 1 des AKW 
In der Nacht vom 25. auf den 26. April sollte die Bedienungsmannschaft im Block 4 der Atomanlagen von Tschernobyl ausprobieren, ob sich die Notstromversorgung des Reaktors nach einer Schnellabschaltung noch für kurze Zeit über den Hauptstromgenerator aufrechterhalten läßt. Denn bis die Notstromdiesel genügend Elektrizität zum Betrieb der Notkühlung liefern können, vergehen 40 bis 50 Sekunden. Sicherheitstechnisch also eine höchst wichtige Frage für einen Notfall. Die Folge des missglückten technischen Experiments ist um 1 Uhr, 23 Minuten der Super-GAU.
Im Block 4 kommt es innerhalb von Sekunden zur Kernschmelze und danach zu einer unvorstellbaren Explosion. Die 2000 Tonnen schwere Abdeckung des Reaktorblockes wird nach oben geschleudert und ein großer Teil der 180 Tonnen an hochradioaktivem Material und die radioaktiven Gase aus dem Reaktor geschleudert. Ein viertel des radioaktiven Materials entweicht sofort bei der Explosion, der Rest innerhalb der nächsten 14 Tage. Die Gase und Aerosole bilden einen rund zwei Kilometer hohen Streifen, der vom Wind weitergetragen wird. Der radioaktive Auswurf in Form von großen Partikeln und Klumpen des zerstörten Kerns aus Graphit und Brennstoffelementen geht in einem viele Kilometer breiten Radius nieder. Das explosive Potential entspricht der Menge von 1000 Hiroshima-Bomben.
Anlässlich des Tschernobyl-Jahrestag rufen Anti-Atom-Initiativen zu einer Mahn- und Protestaktion in Neckarwestheim am Tor 1 des GKN am Donnerstag, 26.04.2018 um 20.00 Uhr auf:
32 Jahre Tschernobyl - Leben mit der Katastrophe - Atomausstieg weltweit jetzt!
Weiterlesen: 32 Jahre Tschernobyl - Leben mit der Katastrophe...
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Sonntagsspaziergang zum AKW Neckarwestheim am 6. Mai
Die beiden größten Energiekonzerne und bisherigen Konkurenten in Deutschland planen vollkommen neue Konzernaufteilungen. Diese mit der klaren Zielsetzung, neue monopolartige Strukturen bei der Stromerzeugung mit konventionellen Kraftwerken und den erneuerbaren Energien einerseits und beim Netzbesitz der Stromersorgung und der Gasversorung andererseits zu schaffen. Um diese Zielsetzung zu erreichen sind folgende Aufteilungen geplant:
RWE wird der „produzierende Konzern“. Er erhält dazu von Eon und deren Tochterfirma Innogy (die aufgelöst wird) alle fossilen Kraftwerke und alle erneuerbaren Energien.
Eon erhält von RWE alle Netze und wird die Stromversorgung über die Netze und die Gasversorgung komplett bundesweit des bisherigen Konkurrenten übernehmen.
Beide Konzerne wollen mit diesem, in der bisherigen Firmengeschichte unvorstellbaren Schritt, wieder neue Machtstrukturen bei der Energieerzeugung und der Strom- und Gasversorgung bundesweit schaffen.
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Mahnwache & Protestaktion am AG Heilbronn; Mittwoch, 11. April ab 9:00 Uhr
Seit Anfang des Jahres begannen die Repression gegen eine Vielzahl der beteiligten AktivistInnen Fahrt auf zu nehmen. Das Ordnungsamt Heilbronn erließ hohe Bußgeldbescheide und vom Amtsgericht wurden zwei Strafbefehle wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erlassen. Die Einsprüche gegen die Bußgeldbescheide und Strafbefehle werden gegenwärtig in rascher Folge vor dem Amtsgericht Heilbronn verhandelt.
Im Newsletter vom 4. April berichtet Euch das Bündnis Neckar castorfrei kurz vom letzten Prozessauftakt und beispielhaft von den Eskapaden bei einem der anderen Prozesse. Zudem wollen wir euch zur Mahnwache und Begleitung des nächsten Prozesses einladen.
Weiterlesen: Neckar castorfrei: Prozesse - juristische Folgen...
