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04. Oktober: Sonntagsspaziergang zum AKW Neckarwestheim
Neue atomare Einsichten 2015: Im diesem Jahr gab es viele „atomare Bewegungen" und vollkommen neue Entwicklungen. Diese sind Thema beim ersten Sonntagsspaziergang des Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim nach der Sommerpause am 04.Oktober.
Wir treffen uns an diesem Sonntags-spaziergang um 14:00 Uhr am Bahnhof in Kirchheim am Neckar zu einer Kundgebung. Dort erhaltet Ihr in Redebeiträgen aktuelle Informationen
- zum Stand der Energiewende in 2015,
- zur Bestandsaufnahme Atommüll in der BRD und
- zur weiteren Entwicklung der Energiewende und dem Niedergang der Atomkonzerne.
Wir rufen dazu auf, zu diesem Sonntagsspaziergang mit dem Fahrrad zu kommen. Nach der Kundgebung werden wir uns auf eine Radtour zu neuen atomaren Einsichten aufmachen.
Im Artikel findet Ihr eine Flyer-Kopiervorlage - macht davon Gebrauch!
Und: Herzliche Einladung!
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Protestaktion am deutsch-französischen Grenzbahnhof Perl
Im Rahmen der "Aktionstage gegen Urantransporte" forderten heute am Bahnhof Perl deutsche und französische AKW-GegnerInnen den Stopp der „Uran-Geheimtransporte" und den weltweiten und sofortiger Atomausstieg. Konkret richteten sich die Proteste gegen einen Uranerzkonzentrat-Transport von Hamburg nach Narbonne, der am Dienstag in Hamburg gestartet war und laut Fahrplan heute um die Mittagszeit die Grenze bei Perl überqueren sollte.
Der Zug fuhr am Dienstag jedoch eine andere Route als sonst üblich. Damit wich er zahlreichen Mahnwachen und angekündigten Aktionen an der Transportstrecke aus - so auch der Protestaktion am Bahnhof in Perl. Der Zug ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unterwegs.
Im Artikel finden sich einige Fotos zur heutigen Aktion. Bereits am Samstag fand in Perl eine internationale Portestkundgebung statt (Bericht und Bilder).
Urantransport-Aktionstage:
- Aufruf & alle angekündigeten Aktionen:
www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/aktionstage/
- Ticker: https://twitter.com/urantransport
Weiterlesen: Urantransport-Aktionstage: Sofortiger Stopp der...
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Zug mit Uranerzkonzentrat heute gestartet
Mahnwache & Protestaktion am Mi., 16.09., ab 10:00h Bhf. Perl
Heute, am morgen um 7:41 Uhr hat der Atomfrachter "Mikahil Dudin" am Hamburger Südwest-Terminal bei C.Steinweg angelegt. 14 Container mit Uranerzkonzentrat wurden verladen, der Zug ist um 18:50 losgefahren. Nun gilt es, an vielen Orten Flagge gegen den weiteren Uranabbau und den Betrieb der Atomanlagen zu zeigen!
Im Rahmen der Kampagne rufen die Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen dazu auf, am Mittwoch ab 10 Uhr zur Anti-Atom-Mahnwache an den Bahnhof nach Perl zu kommen. Wir fordern den Stopp der „Uran-Geheimtransporte"!
- Den Ticker mit aktuellen Nachrichten zum Transport findet Ihr hier:
https://twitter.com/urantransport - Eine Übersicht über alle aktuellen Mahnwachen gibt es auf www.urantransport.de, dort findet Ihr ebenso einen möglichen Fahrplan und Strecke.
Im Artikel ein Bericht vom Anti-Atom-Netz Trier sowie einige Bilder zur deutsch-französischen Aktion am vergangenen Samstag.
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"Tag X" ab dem 12.September - Auftaktaktion in Perl am Sa., 12.09., 12 - 14:00 Uhr
Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Täglich fahren Atomtransporte quer durch die Welt, um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert. Diese Transporte sind zugleich die Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen. Weil wir immer noch einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir also zu Streckenaktionen beim ersten bekannten Urantransport nach dem 12. September (Ankunft eines Schiffes mit Uranerzkonzentrat in Hamburg) auf!
Der erste Zug, der ab dem 12.09.2015 von Hamburg nach Frankreich fährt wird mit diesen Aktionen und Mahnwachen „begleitet".
Die "Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen" rufen im Rahmen dieser Aktionstage dazu auf, an die deutsch-französische Grenze nach Perl/Apach zu kommen.
Dort findet am Samstag, 12. September, von 12:00 bis 14:00 Uhr am Bahnhof Perl eine gemeinsame Auftaktaktion mit Aktivist/innen von "Sortir du Nucleaire", dem "Maison de la Resistance de Bure" sowie den "Südwestdeutschen Antiatom-Initiativen" statt.
Für den Tag X, den Aktionstag, rufen wir im Südwesten zu einer Protestaktion in Perl auf. Treffpunkt ist wieder der Bahnhof Perl, ab 10:00 Uhr. Beteiligt Euch!
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Berufungsverhandlung am Landgericht Heilbronn
Während einer Blockade des AKW Neckarwestheim Ende April 2013 raste ein PKW durch mehrere Absperrungen bis in die Demonstration hinein. Der Fahrer, der ohne das Eingreifen der Protestierenden bei dieser massiven Gefährdung nicht nur einen von ihnen verletzt hätte, wird von Polizei und Justiz geschützt. Diese geht gegen die eigentlich Betroffenen: Mit Polizeigewalt vor Ort und lächerlichen Ermittlungen und Anklagen im Nachgang. So fand sich ein Aktivist am Freitag, den 10. Juli bereits in der zweiten Instanz vor dem Landgericht Heilbronn dem Vorwurf einer »Beleidiung« ausgesetzt: »Laber doch ned so ne Scheiße, Mann«, soll er zu einem Polizisten gesagt haben. Nach mehreren Stunden wurde der Prozess schließlich eingestellt. Der Aufwand lohne dem Gericht nicht die geringe zu erwartende Strafe.
Weiterlesen: Polizisten beleidigt: Verurteilung lohnt nicht,...
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Internationales Anti-Atom-Camp in Bure vom 01. - 10. August
(http://blog.eichhoernchen.fr, 16.07.15) Die französische Assemblée Nationale hat am 8. Juli 2015 im Schnellverfahren das Macron-Gesetz über „Wachstum, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Chancengleichheit". Dabei wurde Artikel 49-3 der französischen Verfassung angewendet, dass die Verabschiedung von Gesetzen ohne parlamentarische Debatte ermöglicht. Die Festlegung auf Bure (Lothringen) für ein atomares Endlager wurde in letzter Minute in dritten Lektüre in das Gesetz rein geschoben. Was ein atomares Endlager in einem Gesetz über „Wachstum, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Chancengleichheit" zu suchen hat, bleibt das Geheimnis der französischen Regierung und der Atomlobby.
Weiterlesen: Bure/F: Atommüll-Endlager im Schnellverfahren...
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18. Juli: Gemeinsam auf die Straße!
In diesem Jahr haben sich wieder verschiedene Gruppen und Einzelpersonen zusammengefunden, um das ROCK GEGEN RECHTS Festival zu organisieren. Gründe, warum ein starkes Zeichen gegen rassistisches Denken nötig ist, gibt es im Kreis Ludwigsburg mehr als genug. Hakenkreuz-Sprühereien und rassistische Übergriffe sind hierbei nur die Spitze des Eisbergs.
Der Anfang des Jahres gegründete Ludwigsburger Ortsverband der NPD, sowie immer noch bestehende, feste Blood&Honour Strukturen, welche Anlaufstelle für den NSU waren, lassen die Tragweite nur erahnen. Wir wollen zeigen, dass es Menschen gibt, die ihre Stimme erheben, eingreifen, helfen und nicht weg- oder zuschauen, wenn Menschen diskriminiert werden. Wir wollen Mut machen, sich gegen Diskriminierung zu wehren und sich für eine gesellschaftliche Vielfalt einzusetzen.
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Alle Atomkraftwerke sofort abschalten! - Anti-Atom-Sonntagsspaziergang am 5. Juli
Von 17 Atomkraftwerken wurden seit 2011 nur 8 stillgelegt. Neckarwestheim 2 und acht weitere Atomkraftwerke verschärfen das Atommüllproblem noch bis mindestens 2023. Wer das Thema Atommüll ernst nimmt, muss sofort alle Atomkraftwerke abschalten!
Im Zwischenlager in Neckarwestheim stehen derzeit 41 CASTOREN mit den hoch radioaktiven Brennelementen. Durch den Weiterbetrieb von Block 2 kommen bis 2023 mindestens 20 weitere CASTOREN allein in Neckarwestheim hinzu. Mit allen strahlenden Brennelementen in Block 1 und 2 in Neckarwestheim werden mindestens 125 CASTOREN gefüllt.
Weiterlesen: Der AKW-Weiterbetrieb vergrößert das ungelöste...
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Thema: "Erörterungstermin - eine Farce!"
Am 16. Juni begann im Genehmigungsverfahren zum Abriss des GKN 1 der sogenannte Erörterungstermin. In dem kurzen Zeitraum ab März kann keinesfalls eine echte Prüfung der vielen eingereichten Sammel- und Einzeleinwendungen erfolgt sein. Es drängt sich der Eindruck auf, dass das Umweltministerium durch die Miteigentümerschaft des Landes an der EnBW befangen ist und seiner unabhängigen Aufsichtspflicht nicht nachkommen wird. Die sogenannte Öffentlichkeitsbeteiligung ist in Wahrheit eine Farce.
Zwei Tage vor dem Termin wurde beim Sonntagsspaziergang die Kritik am Verfahren nochmals ausführlich dargestellt und diskutiert. Im Artikel könnt Ihr zwei Redebeiträge nachhören.
Der nächste Sonntagsspaziergang findet bereits am 05. Juli statt - schon jetzt herzliche Einladung!
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Zusanmmenfassung der wesentlichen Kritikpunkte
Am Dienstag, 16.06.2015, führt das Umweltministerium (UWM) in der Reblandhalle in Neckarwestheim den Erörterungstermin zu den mehr als 2500 Einwendungen durch. Es wurden inhaltlich zahlreiche grundsätzliche Kritikpunkte am geplanten Verfahren vorgebracht und die ausgelegten Unterlagen als mangelhaft kritisiert. Das UWM führt den Erörterungstermin durch, obwohl noch keine sachliche Prüfung der Einwendungen stattgefunden hat. Weitere Unterlagen sollen nicht ausgelegt werden. Die Einwender/innen sollen lediglich ihre bereits schriftlich eingereichte Kritik erneut mündlich vortragen können. So wird der Erörterungstermin zum Abriss des AKW Neckarwestheim 1 zu einer Farce. Deshalb beteiligen wir uns nicht am Erörterungstermin.
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Sonntag, 14. Juni 2015: „Erörterungstermin - eine Farce!“
Am 16. Juni soll im Genehmigungsverfahren zum Abriss des GKN 1 der sogenannte Erörterungstermin stattfinden. In dem kurzen Zeitraum ab März kann keinesfalls eine echte Prüfung der vielen eingereichten Sammel- und Einzeleinwendungen erfolgt sein. Es drängt sich der Eindruck auf, dass das Umweltministerium durch die Miteigentümerschaft des Landes an der EnBW befangen ist und seiner unabhängigen Aufsichtspflicht nicht nachkommen wird. Die sogenannte Öffentlichkeitsbeteiligung ist in Wahrheit eine Farce.
Beim Sonntagsspaziergang berichten wir über unsere grundsätzliche Kritik an diesem AKW-Abriss-Verfahren und über unser weiteres Vorgehen in dieser Sache.
Herzliche Einladung!
Sonntag, 14. Juni, 14:00 Uhr - Wanderparkplatz "Schöne Aussicht" oberhalb des AKW
