Liebe AKW-Gegner/innen,

mit dieser Email möchten wir Euch nochmals an unsere morgige
Veranstaltung erinnern:

> Datenspeicherungen versus Bürgerrechte -
> das Beispiel Atomkraftgegner/innen

Euch erwartet ein spannender Vortrag von Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß sowie
die Möglichkeit zur Diskussion zu einem Thema, mit dem sich sicher viele
aktive Menschen konfrontiert sehen.
Herzliche Einladung!

Donnerstag, 04.02.2016, 19:30 Uhr
DemoZ Ludwigsburg, Wilhelmstr. 45/1, www.demoz-lb.de

Infos:
http://neckarwestheim.antiatom.net/blog/1233

AKW-feindliche Grüße!
--

Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net

----------- x -----------
x [abc] - mailinglist des
x Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
x http://neckarwestheim.antiatom.net
x
x Ein-/Austragen:
x http://lists.abc.bawue.com/cgi-bin/mailman/listinfo/abc

Liebe AKW-GegnerInnen,

auch in diesem Jahr lädt das Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand
Neckarwestheim zu insgesamt sieben Anti-AKW-Sonntagsspaziergängen in
Neckarwestheim ein.
Dort gibt es Redebeiträge und Informationen zu aktuellen
Anti-Atom-Themen, zur Energiewende, zum Dauerbrenner Atommüll &
Langzeitlagerung und in diesem Jahr auch zu den Jahrestagen der
Atomkatastrophen in Tschernobyl (30 Jahre) und Fukushima (5 Jahre).
Am Infotisch des Aktionsbündnisses erhalten die TeilnehmerInnen immer
aktuelles Anti-AKW- Informationsmaterial.

Die Jahrestermine sind:
07.02. - 03.04. - 05.06. - 03.07. - 09.10. - 06.11. und 04.12.2016.
Am 03. April ist der Treffpunkt am Bahnhof Kirchheim, ansonsten jeweils
der Wanderparkplatz "Schöne Aussicht" an der Kreisstraße zwischen
Kirchheim und Neckarwestheim. Beginn ist immer um 14:00 Uhr.

Auftakt des Jahres 2016 ist der Sonntagsspaziergang am

> Sonntag, den 7. Februar
> "Atommüll - endloses Entsorgungsfiasko!"

Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Wanderparkplatz "Schöne Aussicht"
oberhalb des AKW

Die von der Bundesregierung eingesetzte sogenannte
Endlagersuchkommission wird zwischen April und Juni ihren
Abschlussbericht zur weiteren Endlagersuche vorlegen. Dann soll bis 2031
ein tiefengeologisches Endlager gesucht und gefunden werden.
Aufgrund eines politischen Beschlusses wurde bereits von 1979 - 2010 der
Standort Gorleben erkundet. Er wurde wegen seiner damaligen Lage und der
geringen Besiedelung im "Zonenrandgebiet" zur DDR ausgesucht. Seine
Eignung ist u.a. wegen eines fehlenden Deckgebirges nicht
gegeben.Trotzdem wird Gorleben nicht als möglicher Standort gestrichen.
Wir werden auf diesem Sonntagsspaziergang von der Tagesveranstaltung der
BI Lüchow-Dannenberg vom 23.01.2016 zum Thema Endlagersuche mit dem
Titel "Alles falsch gemacht!" berichten.
Zusätzlich gibt es aktuelle Informationen zum Thema Energiewende.

Weitere Informationen zum Sonntagsspaziergang und Informationen zu
aktuellen Themen und Terminen rund um das AKW Neckarwestheim finden sich
auf unserer Internetseite:
http://neckarwestheim.antiatom.net

Einen Flyer/Kopiervorlage zum Sonntagsspaziergang mit Termin-Übersicht
haben wir in der Anlage beigefügt.

Herzliche Einladung und AKW-feindliche Grüße!
--

Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net

Liebe AKW-Gegner/innen,

wir laden Euch herzlich zu folgender Veranstaltung ein:

Datenspeicherungen versus Bürgerrechte -
das Beispiel Atomkraftgegner/innen

Vortrag und Diskussion mit Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß

Donnerstag, 04.02.2016, 19:30 Uhr
DemoZ Ludwigsburg, Wilhelmstr. 45/1, www.demoz-lb.de

Dr. Udo Kauß kommt aus Freiburg und ist spezialisiert auf das Recht der
Inneren Sicherheit, Bürgerrechte und Datenschutz. Er ist Vorsitzender
der Humanistischen Union LV Baden-Württemberg und Mitherausgeber der
Zeitschrift „Bürgerrechte und Polizei (CILIP)“

Im Februar 2015 hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim mit seinem
Urteil zu den langjährigen Datenspeicherungen eines Atomkraftgegners in
Straftäterdateien des Landeskriminalamtes und der Polizeibehörden ein
Grundsatzurteil gesprochen. Sämtliche verhandelte Datenspeicherungen
wurden für rechtswidrig erklärt (Aktenzeichen 1S 554/13 - siehe auch
http://neckarwestheim.antiatom.net/blog/1225-lka-datenspeicherungen)

Das Aktionsbündnis CASTOR Widerstand Neckarwestheim freut sich jetzt auf
die Veranstaltung mit Rechtsanwalt Dr. Kauß, einem langjährigen Fachmann
zum Thema Bürgerrechte und Datenspeicherungen. Mit ihm konnte das
Mannheimer Urteil erreicht werden. Die bisherige Bewertungspraxis von
angeblichen Straftatverdächtigungen durch das Landeskriminalamt
Baden-Württemberg und den darauf basierenden Datenspeicherungen in der
Straftäterdatei AD-PMK - Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität
- wurde in Frage gestellt und korrigiert.

Die Polizeibehörden, Bundes- und Landeskriminalämter, Staatsschutz- und
Verfassungsschutzbehörden speichern permanent Daten von Bürger/innen ab.
Dabei genügen oft schon fadenscheinige Verdachtsmomente, um in
Straftäterdateien gespeichert zu werden. Dort landen dann auch Vorgänge,
bei denen Bürger/innen ihre Grundrechte wahrnehmen, wie etwa Anmeldungen
von Versammlungen und Demonstrationen, die Teilnahme an selbigen ect.
Dies geschieht unter dem Vorwand, einer notwendigen Vorbeugung von
Straftaten zu dienen. Wenn Betroffene eine Datenauskunft verlangen, wird
diese nur unzureichend gewährt oder gänzlich verweigert. So verhielt es
sich auch im obigen Fall.

Rechtsanwalt Udo Kauß gibt in seinem Vortrag einen Überblick zur Praxis
der Datenspeicherungen und der rechtlichen Grundlagen. Er erläutert
auch, wie die Polizei- und Verfassungsschutzbehörden sich aufgrund der
Rechtslage einer effektiven Kontrolle entziehen (wollen).


Zu dieser Veranstaltung laden wir in Zusammenarbeit mit der
Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg ein.
Der Eintritt ist frei.

AKW-feindliche Grüße!
--

Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net

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x [abc] - mailinglist des
x Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
x http://neckarwestheim.antiatom.net
x
x Ein-/Austragen:
x http://lists.abc.bawue.com/cgi-bin/mailman/listinfo/abc

-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Demo-Unterstützer gesucht / Neckarwestheim 6.3.2016
Von: Trägerkreis endlich-abschalten.de <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>

Liebe Initiativen, Verbände und Parteien, liebe AtomkraftgegnerInnen,

mit dieser Mail bitten wir um Unterstützung für unsere geplante
Demonstration zum AKW Neckarwestheim.

5 Jahre Fukushima / 30 Jahre Tschernobyl / Motto: "Tschernobyl und
Fukushima - Atomkraft gefährdet uns alle"

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Mitmachen 6.3.2016
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Am 26.4.1986 begann die Atomkatastrophe von Tschernobyl. Am 11.3.2011
folgte Fukushima. Weltweit werden zu den Jahrestagen wieder Menschen
gegen die Atomkraft protestieren. Vor dem AKW Neckarwestheim planen wir
zu den runden Jahrestagen eine große Demonstrationen für Sonntag, den 6.
März 2016 (der 11.März fällt auf den darauffolgenden Freitag). Wir
erwarten TeilnehmerInnen aus ganz Süddeutschland. Der Demonstrationszug
wird wieder vom Bahnhof Kirchheim/Neckar zur Kundgebung vor dem AKW
Neckarwestheim führen.
Den Kurz-Aufruf zur Demo finden Sie im Anhang, eine ausführliche Version
auf unserer Homepage. Eine Liste der Vorbereitungsinitiativen im
Trägerkreis finden Sie unten in dieser Mail, ebenso unser Spendenkonto.

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Mitmachen 6.3.2016
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Bitte werden Sie als Gruppe oder Organisation Mitglied im
Unterstützerkreis dieser Demo. Wir bitten diesbezüglich um eine kurze
Mail (gerne mit Ihrem Logo) und eine Spende in Höhe von EUR 50,- für
lokale Gruppen bzw. EUR 200,- für die überregionalen.

Bitte unterstützen Sie als Einzelperson oder Organisation auch die
Vorbereitung der Demonstration. Mobilisieren Sie die Menschen durch
Weitergabe eigener Informationen oder die kostenlose Bestellung unserer
Flugblätter und Plakate (Infos dazu etwa ab Ende Januar auf unserer
Homepage). Sie dürfen diese Mail gerne weiterleiten. Bitte spenden Sie,
damit wir Druckkosten und Bühnentechnik bezahlen können.

Wir möchten Sie auch zu einem offenen Vorbereitungstreffen am Montag, 1.
Februar 2016 einladen. Dieses wird um 19:30 Uhr in den Räumen des
BUND-Umweltzentrums Stuttgart in der Rotebühlstr. 86/1 (Hinterhaus,
Erdgeschoß) stattfinden. Erreichbar zwischen den S-Bahn-Stationen
Feuersee und Schwabstraße.

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Mitmachen 6.3.2016
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Eine umfangreichere Version des Demo-Aufrufes finden Sie auf unserer
Homepage www.endlich-abschalten.de (die Kurzversion wie erwähnt im Anhang).
Unsere E-Mail-Adresse lautet Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Eine direkte Kontaktaufnahme zu den Organisationen im Trägerkreis ist
natürlich auch möglich. Dieser besteht aus den lokalen Bürgerinitiativen
von Stuttgart bis Heilbronn sowie dem BUND (Landesverband
Baden-Württemberg).


Mit freundlichen Grüßen vom Trägerkreis

AG AtomErbe Neckarwestheim
Aktion Strom ohne Atom Stuttgart
Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn
BI AntiAtom Ludwigsburg
BUND Landesverband Baden-Württemberg
Verein zur Förderung Kommunaler Stadtwerke Stuttgart

www.endlich-abschalten.de

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Unser steuerabzugsfähiges Spendenkonto:
BBMN e.V. (Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar)
IBAN: DE04 6049 1430 0471 7900 01, BIC GENODES1VBB
Stichwort: Fukushima
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Liebe Atomkraftgegner/innen,

am kommenden Montag (18.01.) findet das erste offene Treffen des
Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim in diesem Jahr statt.
Hierzu laden wir alle Interessierten herzlich ein!

Wir treffen uns um 19:30 Uhr im
DemoZ (Demokratischen Zentrum) Ludwigsburg, Wilhelmstr. 45/1
(http://www.demoz-lb.de/wegbeschreibung)

Es stehen in diesem Jahr spannende Themen an:
- Jahrestage 2016 Fukushima & Tschernobyl
- Atommüllkommission & sog. Endlagersuche
- Energiewende & Atomkonzerne
- Die geplanten CASTOR-Transporte ab 2017/2018
- Der Themenkomplex AKW-Abriss und die Frage: Atommüll wohin?

Ein Schwerpunkt dieses Abends wird sicher die anstehende
Halbjahresplanung sein, auch unsere Veranstaltungen anlässlich der
Jahrestage von Fukushima und Tschernobyl sowie die Demonstration in
Neckarwestheim am 06. März (www.endlich-abschalten.de).

Daneben ist bei unseren Treffen immer auch genügend Raum für Eure
Themen, Ideen und Fragen!

Die offenen Treffen finden ca. 1x im Monat statt - wir laden herzlich
zum aktiven mitmachen ein!

AKW-feindliche Grüße!
--

Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net

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x Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
x http://neckarwestheim.antiatom.net
x
x Ein-/Austragen:
x http://lists.abc.bawue.com/cgi-bin/mailman/listinfo/abc

Liebe AKW-Gegner/innen,

wir laden Euch herzlich zu unserem letzten Sonntagsspaziergang dieses
Jahres zum AKW Neckarwestheim ein!

Sonntag, 06. Dezember 2015, 14:00 Uhr, "Schöne Aussicht"

> „Atom- und Energiepolitik: Rute aus dem Sack!“
> Energiepolitischer Jahresrückblick

Das Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim lädt am Nikolaustag
zum letzten Sonntagsspaziergang des Jahres 2015 zum Atomkraftwerk
Neckarwestheim ein. Inhaltlich geht es bei diesem Sonntagsspaziergang um
einen energiepolitischen Jahresrückblick. Die wichtigsten Ereignisse
werden in einem Redebeitrag zusammengefasst und erläutert. Die
Teilnehmer/innen können vor dem Atomkraftwerk ihre Meinung zur
Energiewende, den Atomkonzernen, der Rolle der EnBW in der Landespolitik
usw. auf einer Wandzeitung darstellen.

Auch in diesem Jahr haben alle vier Energiekonzerne - RWE, EON,
Vattenfall und EnBW - die Suche nach ihren zukünftigen Geschäftsfeldern
fortgesetzt. Es wurden Konzernumbildungen beschlossen, aber der Versuch
der Ausgliederung der Atomkraftwerke von EON in eine rechtlich
selbstständige bad-bank-Unternehmensform scheiterte.

Seit nunmehr 15 Jahren hat sich die dezentrale Energiewende mit
inzwischen 24 000 Windrädern an Land und 1,5 Millionen
Fotovoltaikanlagen gegen die bisherigen Monopolisten durchgesetzt. Mit
der letzten EEG-Reform und den dort beschlossenen Zubaugrenzen soll
diese Entwicklung zu Gunsten der Konzerne gekippt werden. Für die
Energiewende war 2015 ein erfolgreiches Jahr. Es werden jetzt bereits 35
% des Nettostromverbrauchs regenerativ erzeugt. Durch den Wechsel des
Stromanbieters kann jeder diese Entwicklung auch in 2016 unterstützen.

Atomausstieg sofort!
Regenerative und dezentrale Energiewende jetzt!

Einen Flyer findet Ihr im Anhang. Wir freuen uns, wenn Ihr uns bei der
Einladung zum Sonntagsspaziergang unterstützt!

AKW-feindliche Grüße
--

Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net