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Es geht auch ohne Atomstrom.
Energiewende jetzt!
Neckarwestheim I und II abschalten!
-> AKW Neckarwestheim I &II: Gefährdung durch Radioaktivität und Belastung der Umwelt
-> neckarwestheimer anti-atom-info 44 | nov. 2007
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Unerwünschte Inspektion im AKW Neckarwestheim
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) führt vom 8 – 24.10.2007 eine sogenannte OSART-Mission im AKW Neckarwestheim durch. In der Presseerklärung der Energie Baden-Württemberg heißt es dazu: „EnBW lässt das Kernkraftwerk Neckarwestheim von der IAEA nach internationalen Maßstäben bewerten.“ Das Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand stellt dazu fest: es findet mit dieser Inspektion keine Bewertung der atomaren Risiken des Betriebes der beiden Atomkraftwerke in Neckarwestheim statt.
Aus diesem Anlass verteilten uneingeladene Inspektoren am 23.10. am AKW IAEA-Persilscheine für die EnBW. Die Annahme derselben wurde jedoch freundlich, aber bestimmt, abgelehnt.
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Die Aufnahme des Betriebes der Verglasungs-Anlage (VEK) in der stillgelegten 'Wiederaufarbeitungs-Anlage' Karlsruhe verzögert sich nach einem Bericht auf ka-news.de vom 06.10.07 weiter. Die Verglasungs-Anlage soll nun in der ersten Jahreshälfte 2008 in Betrieb genommen werden und dann in rund eineinhalb Jahren den flüssigen hochaktiven Atommüll zu Glaskokillen verarbeiten.
Damit wird der erwartete Abtransport der fünf Atommüll-Behälter mit den Glaskokillen in das Zwischenlager Nord bei Greifswald-Lubmin frühestens Mitte 2009 erfolgen.
In den nächsten Wochen ist jedoch vorgesehen, eine vollständige "kalte Beladung" eines CASTOR-Behälters einschließlich der "Hantierung" auf dem WAK-Gelände, Abtransport nach Greifswald und "Hantierung" im Zwischenlager Nord in Lubmin durchzuführen. Die Vorbereitungen zu diesem Transport laufen offensichtlich schon.
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Atomkraftgegner/innen sollen mundtot gemacht werden
Seit geraumer Zeit sehen sich Atomkraftgegner/innen vom Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim und den südwestdeutschen Initiativen durch die Polizei, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte mit einer gezielten Kriminalisierungskampagne konfrontiert. Es laufen inzwischen zahlreiche Ermittlungs- und Gerichtsverfahren. Dies mit völlig überzogenen Tatvorwürfen und falschen Darstellungen der Sachverhalte durch die staatlichen Organe. Die juristischen Vorwürfe betreffen sowohl Straftatsvorwürfe wie auch zivilrechtliche Schadensersatzforderungen. Sie lauten unter anderem auf gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr, Nötigung, Sachbeschädigungen, Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Schadensersatzklage der Deutschen Bahn. Das Vorgehen der Polizeibehörden sowie der Justiz sind in ihrem Ausmaß vollkommen unangemessen. Dies äußert sich in völlig überzogenen Bußgeldbescheiden und einem Ermittlungsverfahren der Kreispolizeibehörde mit unhaltbaren Vorwürfen. Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Heilbronn haben gegen einen Atomkraftgegner, wegen einem angeblichen Verstoß gegen das Versammlungsrecht, einen Strafbefehl über 100 Tagessätze erlassen, womit dieser vorbestraft wäre. Dies ist eine bewusste Vorgehensweise, um Atomkraftgegner/innen zu kriminalisieren und einzuschüchtern.
[ Presseberichte zur Verhandlung am 23.11. finden sich hier ]
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Kapitalismus abschalten. RWE, EnBW und Co.: Geht uns aus der Sonne!
Warum engagieren wir uns als Teil der Anti-Atom-Bewegung gegen den Gipfel der acht größten Industriestaaten der Welt im Juni 2007 in Heiligendamm? Einige Überlegungen und Argumente der Anti-Atom-Gruppe Bonn.
Hier der Text: G8-Gipfel und Energie: Mal so richtig abschalten...
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Repression und Kriminalisierung des (G8-)Protests entgegentreten!
Demo gegen Repression vor die Bundesanwaltschaft Karlsruhe, 19.5., 14h HBF Karlsruhe
Ein Bündnis aus mehreren regionalen linken Gruppen kündigt für den 19. Mai eine bundesweite Demonstration gegen Repression und die Kriminalisierung des Protests in Karlsruhe an. Anlass sind die groß angelegten Durchsuchungen bei mindestens 40 linken Projekten, Büros und Wohnungen am vergangenen Mittwoch, die von der Bundesanwaltschaft veranlasst wurden.
Mit einem starken “Jetzt erst recht” soll in der Karlsruher Innenstadt und vor der Bundesanwaltschaft gezeigt werden, dass sich Widerstand nicht spalten lässt und es keinen guten und bösen Protest gibt.
In der Folge der Aufruf:
