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Reuters, 12.10.09
> Widerstand in CDU gegen Merkels Atomkraft-Strategie
Berlin (Reuters) - In der Union formiert sich Widerstand gegen Pläne von Kanzlerin Angela
Merkel, die Frage der Laufzeit-Verlängerung von Atomkraftwerken bis zur Wahl in Nordhrein-
Westfalen im Mai offen zu halten.
Besonders bei Wirtschaftspolitikern und in der CDU-Baden-Württemberg herrsche
Verärgerung über die Strategie, bestätigten Koalitionsvertreter am Wochenende. "Aus
meiner Sicht ist klar, dass wir dieses nicht ewig verschieben sollten, sondern da müssen jetzt
die Grundlagen und Eckpfeiler gelegt werden", sagte der Energieexperte Joachim Pfeiffer.
Nach Angaben aus der CDU sollen die Überlegungen Merkels am Montag bei der
Präsidiumssitzung in Berlin zur Sprache kommen. Baden-Württembergs Ministerpräsident
Günther Oettinger aber auch Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und
FDP-Vize Rainer Brüderle aus der Koalitions-AG Wirtschaft hätten erbost reagiert.
KREISE: OETTINGER FÜRCHTET ATOMDEBATTE IN SEINEM WAHLKAMPF
Oettinger, in dessen Land der Energiekonzern EnBW besonders stark auf Atomkraft setzt,
würde dann Beschlüsse zur Atomkraft in seinem Wahlkampf zu verteidigen haben, hieß es.
In Baden-Württemberg wird Anfang 2011 gewählt. Auch der FDP-Unterhändler Horst
Meierhofer sagte der "Berliner Zeitung": "Je konkreter man wird, desto einfacher ist die
Zusammenarbeit in der Koalition."
Nach Reuters-Informationen aus Regierungs- und Branchenkreisen will Merkel keine harten
Festlegungen bis zur NRW-Wahl. Dies sei auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle
besprochen. "Die Ansage der Kanzlerin ist, dass im Koalitionsvertrag nur eine sehr
allgemeine Formulierung steht", sagten mit den Verhandlungen Vertraute. So könne auf ein
Energiekonzept unter Einschluss der Atomkraft verwiesen werden, das noch erarbeitet
werden müsse. Damit sollten Union und FDP im NRW-Wahlkampf weniger angreifbar sein.
Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Andreas Pinkwart (FDP) sagte der "Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung", langfristig müsse Ökostrom die Basis der Energieversorgung
sein. "Die Verlängerung der Laufzeiten kann nur Teil eines energiepolitischen
Gesamtkonzeptes auf dem Weg dahin sein."
Die Koalitionsgruppe Wirtschaft drängt dagegen auf möglichst konkrete Festlegungen im
Vertrag, um die eher atomkritischen Umweltpolitiker in den Fraktionen auszubremsen und
dem künftigen Umweltministerium Spielraum zu nehmen. Dieses wird auch weiter für die
Atomaufsicht zuständig sein und könnte bei der Umsetzung von Laufzeitverlängerungen
hohe Auflagen verhängen. In ihrer Arbeitsgruppe hatten die Umweltexperten einen ersten
Entwurf für den Koalitionsvertrag ausgearbeitet, in dem hohe Hürden für eine
Laufzeitverlängerung einzelner Reaktoren vorgeschrieben wurden. Allerdings verlautete aus
Kreisen sowohl der Umwelt- wie der Wirtschaftgruppe, das Thema Atom sei noch nicht
abschließend behandelt. Einigkeit bestehe nur darin, dass die Erforschung des geplanten
Endlagers in Gorleben wieder aufgenommen werden solle.
KREISE: UNRUHE BEI VERSORGERN - ABSCHALTUNGEN STEHEN BEVOR
Merkels Vorgehen sorgte auch für erhebliche Unruhe bei den Energieunternehmen: Der Chef
von Deutschlands größtem Versorger E.ON, Wulf Bernotat, hatte vor wenigen Tagen gesagt,
es könne bis zum kommenden Sommer dauern, ehe es eine Entscheidung gibt. Merkels
Vorstoß wollten weder E.ON noch RWE kommentieren. "Die Entscheidung liegt bei der
Politik", sagte ein E.ON-Sprecher. Wenn diese sich aber weiter verzögert, stünden
Reaktoren wie Biblis A und Brunsbüttel vor dem Aus, da ihre bislang genehmigte Betriebszeit
ausläuft. Neckarwestheim I müsste schon im Frühjahr vom Netz.
Das Bundeskartellamt sprach sich unterdessen aus Wettbewerbsgründen gegen längere
Laufzeiten für die Reaktoren der großen Versorger aus: "Wenn die Laufzeiten verlängert
werden, wird die hohe Verdichtung der Erzeugungskapazitäten zementiert", sagte
Behördenchef Bernhard Heitzer dem "Handelsblatt" (Montagausgabe).
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DDP, 12.10.09
> Neckarwestheimer Atomkraftwerk für Revision vom Netz
Wegen einer jährlichen Revision ist Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim
vorübergehend vom Netz genommen worden. Rund 1000 zusätzliche Fachkräfte und
mehrere Spezialfirmen unterstützen die planmäßigen Untersuchungen, wie der
Energieversorger und Betreiber EnBW am Montag mitteilte. Zusätzlich werden mehrere
«Einzelprojekte» vorgenommen.
Neckarwestheim (ddp-bwb). Wegen einer jährlichen Revision ist Block I des Kernkraftwerks
Neckarwestheim vorübergehend vom Netz genommen worden. Rund 1000 zusätzliche
Fachkräfte und mehrere Spezialfirmen unterstützen die planmäßigen Untersuchungen, wie
der Energieversorger und Betreiber EnBW am Montag mitteilte. Zusätzlich werden mehrere
«Einzelprojekte» vorgenommen. So soll laut EnBW eine der drei Hauptspeisewasserpumpen
generalüberholt und der Speisewasserbehälter einer inneren Prüfung unterzogen werden.
Hinzu kommt die Inspektion und Wartung von Pumpen und Pumpenmotoren.
«Wir investieren weiter in Block I, weil wir von seiner Zukunftsfähigkeit fest überzeugt sind»,
sagte der technische Geschäftsführer des Kernkraftwerks Neckarwestheim, Jörg Michels.
Die Anlage könne nach internationalen Maßstäben 60 Jahre lang betrieben werden. Mit der
Revision «sorgen wir nun erneut dafür, dass die technischen Voraussetzungen hierfür auch
weiterhin gewährleistet sind».
Die Arbeiten finden laut EnBW unter der Aufsicht des Umweltministeriums Baden-
Württemberg statt und werden von Gutachtern begleitet. Der Reaktor Neckarwestheim I war
1976 in Betrieb genommen worden und ist der zweitälteste Atommeiler in Deutschland.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) lehnte im Juni 2008 die von EnBW beantragte
Laufzeitverlängerung für den Reaktor «aus Sicherheitsgründen» ab. Ziel des
Energiekonzerns war eine Verlängerung der Laufzeit von Neckarwestheim I bis 2017, wobei
Strommengen vom jüngeren Reaktor Neckarwestheim II auf den älteren Block I übertragen
werden sollten.
EnBW betreibt auch das Atomkraftwerk Philippsburg sowie das im Abbau befindliche
Kernkraftwerk in Obrigheim. An den Standorten Neckarwestheim und Philippsburg wird laut
EnBW rund die Hälfte des Stroms produziert, den Baden-Württemberg benötigt.
(ddp)
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net
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[ Der Film wurde (als Vorpremiere) beim Aktionswochenende "Fermons Fessenheim" in
Colmar gezeigt und kann ab Di. für eine Woche online bei arte angeschaut werden)]
http://www.arte.tv/de/2767030.html
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Ein Dokumentarfilm von Eric Guéret & Laure Noualhat
> Albtraum Atommüll
Auf die zunehmende Angst vor den Folgen der Erderwärmung reagieren Industrielle und
manche Politiker mit dem Wundermittel Atomenergie: eine saubere und kontrollierbare
Energie ohne schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, die sogar zur nachhaltigen
Entwicklung beiträgt. Aber ist sie wirklich so sauber, wie man uns weismachen will?
Der Dokumentarfilm beleuchtet die dunkle Seite der Atomenergie, an der auch ihr
demokratisches Defizit deutlich wird: der Atommüll.
Atomkraftgegner und -befürworter streiten darüber, ob diese Form der Energie, die von den
meisten europäischen Ländern bereits aufgegeben wurde, nun doch wieder genutzt werden
soll. Im Zentrum der Debatte steht eine Angst, die alle teilen: die vor dem Atommüll.
Er ist die Schwachstelle der Atomenergie, ihre Achillesferse, ihr schlimmster Albtraum. Die
Bevölkerung hat Angst vor dem Atommüll, die Wissenschaft findet keine annehmbare
Lösung dafür, die Industrie versucht zu beschwichtigen, und die Politik meidet das Thema.
Die wenigen europäischen Länder, die eine öffentliche Debatte über radioaktive Abfälle
führen, haben bereits einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Dies
gilt für Deutschland, Österreich, Schweden und Belgien. Aber was weiß man eigentlich
genau? Wie kann man sich überhaupt eine klare Vorstellung bilden bei diesem Thema, das
so lange unter Verschluss gehalten wurde? Wie erklärt sich dieses demokratische Defizit in
einer politisch und ökologisch so wichtigen Angelegenheit?
Der Film sucht in Frankreich, Deutschland, den USA und Russland nach der „Wahrheit über
den Atommüll“.
Gemeinsam mit Experten der französischen „Kommission für unabhängige Forschung und
Information zur Radioaktivität“ (CRIIRAD) hat das Filmteam mehrere Atomkraftwerke
besucht. Anhand von Messungen und Proben vor Ort sowie in Gesprächen mit Beschäftigten
der Atomindustrie und Atomkraftgegnern werden Antworten auf die Fragen gesucht, die sich
alle stellen:
- Sind radioaktive Abfälle gefährlich?
- Wie wird mit ihnen umgegangen?
- Gibt es eine Lösung für sie?
Im Gespräch mit Vertretern aus Politik (die frühere französische Umweltministerin Corinne
Lepage und Robert Alvarez, Energieberater der Clinton-Regierung) und Industrie (Areva,
EDF) werden weitere Fragen angeschnitten:
- Wird die Bevölkerung ausreichend über die Gefahren radioaktiver Abfälle informiert?
- Gehen Atomenergie und Demokratie überhaupt zusammen?
- Wer entscheidet wirklich?
- Was steht politisch und wirtschaftlich auf dem Spiel?
- Bedroht der Atommüll die Zukunft der Kernenergie?
Indem er das Tabu „Atommüll“ angeht, ergründet der Film die dunkle Seite der Atomenergie,
an der auch ihr demokratisches Defizit deutlich wird. Er will Klarheit in ein Thema bringen,
das für die Zukunft der Menschheit von entscheidender Bedeutung ist.
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Albtraum Atommüll
Regie: Eric Guéret
Autoren: Laure Noualhat et Eric Guéret
Unter Mitwirkung von Michèle Rivasi und Jean-Luc Thierry
Produktion: ARTE France, Bonne pioche, in Zusammenarbeit mit Sundance Channel
Frankreich (2009, 97 Min.)
Alptraum Atommüll
Dienstag 13. Oktober 2009 um 21.00 Uhr
Wiederholung am Donnerstag 15. Oktober um 09.55 Uhr
(Frankreich, 2009, 98mn)
ARTE F
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Ich habe einen netten Beitrag zum beginn der Koalitionsverhandlungen gefunden.
http://www.spiegel.de/video/video-1025580.html
Viele Grüsse
Levin
--
Neu: GMX Doppel-FLAT mit Internet-Flatrate + Telefon-Flatrate
für nur 19,99 Euro/mtl.!* http://portal.gmx.net/de/go/dsl02
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------- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded message -------
Das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn beteiligt sich an den bundesweiten
Anti-Atom Aktionen von .ausgestrahlt, Campact und BUND nach der Wahl und lädt
alle Atomgegner der Region um Neckarwestheim ein:
Am Samstag/Feiertag 3.10.09 treffen wir uns um 14 Uhr zu einem fröhlichen
Beisammensein im Heilbronner Pfühlpark
(http://www.openstreetmap.org/?lat=49.14062&lon=9.24573&zoom=16&layers=B000FTF)
und feiern die kommende Vereinigung aller Antiatom-Transparente Deutschlands:
Wir gestalten miteinander Transparente und werden diese nach Berlin schicken zur
Aktion "längstes Antiatom-Transparent der Welt".
An der Aktion "Warmlaufen für den Widerstand", die am Montag 5.10.09 bundesweit
den Beginn der Koalitionsverhandlungen begleiten wird, beteiligen wir uns
ebenfalls und wollen am Abend im Rahmen einer öffentlichen Kundgegung die
örtlichen Geschäftsstellen von CDU und FDP besuchen.
Details werden auf http://www.energiewendeheilbronn.de bekannt gegeben.
Anbei noch Bastelmaterial, welches sich z.B. für die Warmlaufen-Demo am Montag
eignet:
Banderolen für kleine Atommüllfässer aus 850ml-Konservendosen (Variante für
farbigen Druck auf weißem Papier und Variante für sw-Druck auf gelbem Papier).
Danke an Sortir du nucléaire für die Vorlage. Die kleinen Atommüllfässer eignen
sich dann z.B. für die Ansprache von Passanten, ob sie ihren persönlichen Anteil
am Atommüll mitnehmen oder doch lieber zum Ökostrom wechseln wollen.
Außerdem 4 Plakate zu "Schwarz-Gelb". (Danke an Campact für die Vorlagen). Auch
die passen gut für den Montag.
http://energiewende-hn.de/
--- Ende der weitergeleiteten Nachricht / End of forwarded message ---
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------- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded message -------
Liebe Freunde,
Hier das Zeitplan der Kundgebung vom 3. Oktober
Belebung:
Alain Rivat
ÜbersetzerInnen:
Charlotte, Jean-Yvon Landrac, Jean-Paul Lacôte (Bund), Stefan Brus
. ab 12:00: DemonstrantInnenempfang.
. 12:00 bis Spätnachmittag: Pyramide aus Konservedosen um die
Atommüllanhäufung zu symbolisieren
. 12:30 bis 13:15: Arsène Lupunk (Musik)
. 13:30 bis 14:30: HK et les saltinbanques (Musik)
. 14:30: Reden, Teil 1 [Redeliste zu definieren]
Rémi Verdet -- Réseau « Sortir du nucléaire »
Eva Stegen -- Allemagne -- Schönau (ein atomausteigendes Dorf)
Aernschd Born oder Cécile aus Genf
. 14:50: Anweihung des "Freiheitsplatzes" von einer gewählten
Vertreterin (mit dem amtlichen Folklore).
. 15:00 bis 15:15: Knebelaktion mit einem absoluten Schweigen 10 Minuten
lang dann dem größten wütenden Schrei gegen den atomfreundlichen Staat
und den Demoverbot im Stadtzentrum.
. 15:15: die maximal 8 DeligiertInnen gehen zur Präfektur um über die
Beschwerden der DemonstrantInnen zu berichten (unter Hurra der Masse).
. 15:30 bis 16:00: Reden, Teil 2 [Redeliste zu definieren]
. 16:00 bis 16:15: Slam (Musik)
. 16:15 bis 16:45: Reden, Teil 3 [Redeliste zu definieren]
Axel Mayer -- Bund - Deutschland
Cécile oder Aernschd Born -- Schweiz
Nicole Roelens -- Stop Fessenheim - France
. 16:45 bis 17:30: Groupe Pistil (Musik).
. 17:30: Ende der Kundgebung auf dem Bahnhofplatz (Place de la Gare).
Ich freue mich auf euch !
Charlotte
--- Ende der weitergeleiteten Nachricht / End of forwarded message ---
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in der Folge nochmals Infos zur Demonstration in Colmar jetzt am Wochenende.
Und, wer´s mag, online-Abstimmung in der Heilbronner Stimme:
Soll die Laufzeit für GKN verlängert werden?
http://www.stimme.de/umfragen/
akw-feindliche Grüße!
--- fwd ---
European gathering in Colmar (France) on October 3rd & 4 th, 2009
NUCLEAR POWER = FLOUTED DEMOCRACY ! *
* In French : Nucléaire = Démocratie bafouée !
See the video report by the French TV channel "France 3 Alsace" :
http://www.fermons-fessenheim.org/?lang=en
=> Facing the pressures put by the authorities, and in order that things run smoothly, the demonstration in Colmar at 2 pm on Saturday, October 3rd, will take place on the Railstation Square ("la Place de la Gare" en français) instead of the initially mentioned meeting place, the Place Rapp.
• Bring a gag to cover your mouth for a few minutes, so as to show the media our message is being censored.
• Dress up in yellow clothes. This colour symbolizes the hopeful perspective of the alternatives to nuclear power.
• Print the attached notice in French ("Nucléaire = Démocratie bafouée !") and bring it with you to demonstrate.
=> If need be, important last-minute information will be available on the gathering's hotline opened 24/7 :
HOT LINE : +33 (0)825 747 647
(message in French, German and English)
Like 83 national organisations
Like 253 local groups
Like 211 personalities
Like more than 10 000 individuals
PLEASE SIGN TODAY THE DECLARATION IN SUPPORT OF THE EUROPEAN GATHERING IN COLMAR at :
http://www.fermons-fessenheim.org/spip.php?rubrique39&lang=en
__________
Zufahrtspläne
Kundgebung :
Bei Anfahrt mit dem Bus :
Ankunft über die D83 und anschließend den folgenden Straßen folgen:
Route de Colmar, Route de Wintzenheim, Avenue du Général de Gaulle oder
Avenue de l'Europe und Avenue de la Liberté.
Polizisten übernehmen die Verkehrsleitung erst ab dem Gefälle. Die Busse
werden dann bis zur Avenue d’Alsace begleitet, wo sie geparkt werden und
dann von den Kundgebungsteilnehmern wieder bestiegen werden können.
Bei Ankunft mit dem PKW :
Versuchen Sie nicht bis zum Bahnhof durchzukommen.
Achtung: der Zugang zum südlichen Teil der Stadt wird stark erschwert sein.
Es wird empfohlen aus westlicher Richtung von Colmar anzufahren.
Ankunft über die D83 und anschließend den folgenden Straßen folgen:
Route de Colmar, Route de Wintzenheim, Avenue du Général de Gaulle oder
Avenue de l'Europe und Avenue de la Liberté. Es wird empfohlen,
schnellstmöglichst sein Fahrzeug zu parken und den Rest der Strecke zu
Fuß zurückzulegen.
Parkmöglichkeiten gibt es auch im Norden und Osten der Stadt. Der Rest
des Weges kann dann zu Fuß zurückgelegt werden.
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Indymedia, 23.09.09
> PR-Kommunikation für Atomkraft
Benni, Greenpeace 23.09.2009 07:54
Greenpeace hat das Kommunikationskonzept einer Unternehmensberatung vorliegen, das
sich an ein großes Energieversorgungsunternehmen wendet. Das Konzept zeigt auf, wie die
Leute für Atomkraft erwärmt werden könnten - gerade im Hinblick auf den Wahlkampf. Am
erstaunlichsten ist, wie sehr die vorgeschlagenen Kommunikationsrichtlinien sich mit den
Argumenten von Unionspolitikern decken.
Mehr Infos auf
* http://blog.greenpeace.de/pr-offensive-fuer-atomkraft/
---------schnipp ---------
* Konzeptpapier der Unternehmensberatung PRGS:
http://www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/themen/atomkraft/Kommunikationskonzept_Kernernergie.pdf
* Artikel bei Spiegel-Online
> Atomlobby plante Wahlkampf minutiös
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,650172,00.html
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