Monitor - Sendung vom 28.01.2010

Im Herbst will die schwarz-gelbe Bundesregierung den Atomausstieg endgültig kippen: Dann sollen alle 17 Atomkraftwerke länger laufen dürfen, auch die beiden ältesten deutschen Reaktoren Neckarwestheim I und Biblis A. Und dass, obwohl Sicherheitsexperten gerade bei diesen beiden Altreaktoren erhebliche Probleme sehen und beide Kraftwerke laut Atom-Konsens eigentlich längst abgeschaltet sein sollten. Um die Reaktoren dennoch weiter in Betrieb zu halten, nutzen die Stromkonzerne trickreich jede Gesetzeslücke. Dabei können sie sich auf einen starken Verbündeten im Bundesumweltministerium verlassen, der bis vor kurzem noch für einen der größten deutschen Energieversorger tätig war.

Video mit nachlesbarem Script:
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0128/atom.php5



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Info-tel 07141 / 903363
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Liebe AKW-GegnerInnen,

mit dieser Mail schicken wir Euch die Einladung zur aktiven Teilnahme am nächsten Anti-
Atom-Sonntagsspaziergang zum AKW Neckarwestheim. Beteiligt Euch an der Mobilisierung!
Eine Flyer-Kopiervorlage findet sich auf unserer Internetseite:
http://neckarwestheim.antiatom.net/dmdocuments/100207fly.pdf

Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen!
akw-feindliche Grüße

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> Atommüll ist kein Fasching
> 07. Februar 2010:
Anti-Atom-Spaziergang zum Atomkraftwerk Neckarwestheim

Ob "Brückentechnologie", "Klimaschützer der Woche", "Auslaufmodell", "Anlage auf dem
aktuellen Stand der Nachrüsttechnik" oder einfach abgeschriebener atomarer Goldesel:
Was bleibt, ist hochgiftiger und hochradioaktiver Atommüll, tödliche Strahlung und ein
unbeherrschbares Risiko für Zehntausende von Jahren.

Ungeachtet aller anderen skandalösen Voraussetzungen und Bedingungen zum bzw. beim
Betrieb der AKWs gebietet alleine schon der gefährliche Umgang mit der hochradioaktiven
Hinterlassenschaft der AKWs deren sofortiges abschalten. Die Unmöglichkeit einer sicheren
(End-) Lagerung erlaubt nur eine Konsequenz: Den sofortigen Stop der Atommüll-Produktion
und die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen - weltweit!

Aus niedrigen Beweggründen sind Politik und Energiekonzerne jetzt verstärkt dabei, den
Weiterbetrieb der AKWs herbeizureden. Aktiver, engagierter und kreativer Widerstand ist
angesagt - auch hier am Standort Neckarwestheim. Hierzu laden wir recht herzlich ein!

- Für die Zukunft, für eine menschenfreundliche und zukunftsfähige Energiewende!
- Atommüll-Produktion stoppen, keine "Laufzeitverlängerungen" - Neckarwestheim I & II
stilllegen!
Jetzt!





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SWR, 21.01.10

> Heilbronn
> Atomkraftgegner protestieren gegen "Atom-Poker"

Atomkraftgegner und Umweltschützer haben auf dem Kiliansplatz gegen längere Laufzeiten für Kernkraftwerke demonstriert. Als Politiker und Strom-Manager verkleidete Mitglieder von B.U.N.D sowie Bürgerinitiativen aus Besigheim und Heilbronn spielten symbolisch Atom- Poker und verteilten Flugblätter. Hintergrund sind die für heute Abend angesetzten Gespräche mit Vertretern der großen Stromkonzerne im Berliner Kanzleramt. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erklärte heute im Bundestag, sein Haus werde das angekündigte neue Energiekonzept bis zum Herbst vorlegen.

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stimme.de, 21.01.10 (video)

> Heilbronn
> Pokerpartie auf dem Atommüll-Fass

Heilbronn - Auf dem Heilbronner Kiliansplatz bot sich heute Mittag ein ungewöhnliches Bild: Stromkonzerne, Parteivertreter und die Kanzlerin pokerten auf einem Atommüll-Fass. Was es mit der Aktion auf sich hatte, erfahren Sie im STIMME.tv-Interview.

http://www.stimme.de/video/?bcpid=27193775001&bclid=45958965001&bctid=62672590001

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tagesschau.de, 21.01.10

> Wie steigt man aus dem Ausstieg wieder aus?

Heute hat es Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) im Bundestag noch einmal betont: Die Kernkraft sei als "Brückentechnologie" vorerst unverzichtbar. Deshalb will die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern. Am Abend wird es dazu auch ein Spitzengespräch zwischen Regierung und Atomindustrie im Kanzleramt geben. Doch die Handlungsmöglichkeiten der Regierung sind beschränkt.

Von Werner Eckert, SWR

Kernkraftwerk Biblis (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Das Kernkraftwerk Biblis - nach geltender Rechtslage müssten in diesem Jahr die Blöcke A und B stillgelegt werden. ]
Erst im Herbst will die Regierung entscheiden, wie es mit der Atomkraft weiter geht. Gibt es eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke? Wenn ja, wie lange und unter welchen Bedingungen? Bis zu dieser Entscheidung gilt das Gesetz zum Atomausstieg, das Rot-Grün 2002 beschlossen haben. Und nach dieser geltenden Rechtslage müssten noch in diesem Jahr drei Kraftwerke stillgelegt werden - das erste schon im Frühjahr: Neckarwestheim 1. Biblis A und B wären die nächsten.

Da wird uns schon noch was einfallen, sagt - sinngemäß - die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU). Ihre Parteivorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, war vor einigen Tagen weniger deutlich: Sie verstehe die Betreiber - wie EnBW - die Klarheit haben wollten, aber sie müsse an die Gesamtstrategie denken. Das kann man so verstehen: Ein bisschen Unklarheit verbessert die Verhandlungsposition der Regierung. Und ein bisschen Unklarheit verringert die Angriffsfläche für die Opposition bei der wichtigen Landtagswahl im Mai in Nordrhein-Westfalen.

Option eins: Meiler auf Sparflamme

So lange aber das Gesetz zum Atomausstieg gilt, legt es auch dieser Regierung Fesseln an: Sie kann nicht machen, was sie will. Es bleiben drei Möglichkeiten: Die einfachste ist, dass die Betreiber von Neckarwestheim und Biblis die Meiler weiter auf Sparflamme fahren oder auf Nachrüstung und Wartung setzen. Dann produzieren die AKWs keinen Strom und verbrauchen keine Reststrommenge. Aber dadurch verlieren EnBW und RWE viel Geld. Und für Neckarwestheim, das schon im Mai stillgelegt werden müsste, wäre das eine sehr lange Hängepartie.

Option zwei: Strommengenübertragung

Die zweite Option: Die Betreiber stellen ganz schnell noch mal einen Antrag auf Übertragung von Strommengen von einem neueren Kraftwerk auf die Oldies. Solche Anträge sind zwar bisher abgelehnt worden, was zum Teil höchstrichterlich bestätigt wurde. Aber da saß der jetzige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel noch auf dem Chefsessel im Bundesumweltministerium.

Ein neuer Antrag mit einer neuen Begründung könnte durchgehen, wenn sich Kanzleramt, Umwelt- und Wirtschaftsministerium einig sind. Allerdings ist das Übertragen von Strommengen von neuen auf alte Anlagen nach dem Ausstiegsgesetz ein Sonderfall. Ob das einfach so und ohne Sicherheitsbewertung möglich ist? Jedenfalls könnte das ein gerichtliches Nachspiel haben.

Option drei: Strommengen neu verteilen

Dritte Möglichkeit: Die Betreiber einigen sich untereinander. Etwa darauf, den Pannenmeiler Krümmel stillzulegen. Oder Brunsbüttel, das seit 2007 sowieso still liegt. Dann können nämlich die Energieunternehmen die Strommengen, die da frei werden, eigenständig übertragen - ohne Zustimmung der Politik. Dazu müssen sich aber die Nutznießer RWE und EnBW irgendeinen Ausgleich für Vattenfall einfallen lassen, den Betreiber von Krümmel und Brunsbüttel.

Alle anderen Lösungen, wie mal eben das Ausstiegsgesetz außer Kraft zu setzen, Eil- Verordnungen oder Anweisungen sind rechtlich zweifelhaft und würde die Position der Politik schwächen, wenn es um die wirklichen Verhandlungen um Laufzeitverlängerungen geht und um die Frage, wie die Gewinne der Unternehmen verteilt werden sollen.
Stand: 21.01.2010 14:20 Uhr




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greenpeace.de, 20.01.10

> Keine Laufzeitverlängerung für Neckarwestheim 1
> Greenpeace fordert verantwortungsvolle Energiepolitik

Greenpeace-Aktivisten protestieren heute vor Tor 1 des Atomkraftwerks Neckarwestheim
gegen die Pläne des Energiekonzerns EnBW, die Laufzeit des Atomkraftwerks
Neckarwestheim 1 zu verlängern. Mit großen Bannern mit der Aufschrift: "Energie ist
Verantwortung - Deshalb: Neckarwestheim abschalten!" fordern zehn Aktivisten die EnBW
und die verantwortlichen Politiker auf, Verantwortung für den 33 Jahre alten Atommeiler zu
übernehmen und diesen wie vorgesehen im Frühjahr abzuschalten.
Die beiden Meiler des Atomkraftwerks Neckarwestheim in Baden-Württemberg. Block 1 ist
seit 1976 im Leistungsbetrieb, Block 2 seit 1989.

"Die EnBW und die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU)
versuchen derzeit alles, um den Altmeiler noch zu retten. Eine Laufzeitverlängerung bringt
jedoch nur höhere Gewinne für EnBW", sagt Ulrike Beck von der Greenpeace-Gruppe
Tübingen. "Die Profite der Atomindustrie dürfen nicht auf Kosten der Sicherheit der
Bevölkerung gehen."

Morgen treffen sich die Vorstände der vier Energiekonzerne EnBW, RWE, E.ON und
Vattenfall im Bundeskanzleramt in Berlin mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sowie den
Staatssekretären aus Umwelt- und Wirtschaftsministerium, um über den Ausstieg aus dem
Atomkonsens zu verhandeln. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, sich gegen eine
Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler wie Neckarwestheim 1 auszusprechen. Gegen
Neckarwestheim 1 spricht nicht nur der mangelnde Schutz der Anlage vor Terroranschlägen
und Flugzeugabstürzen, sondern auch der Standpunkt auf geologisch instabilem Grund in
einem ehemaligen Steinbruch.

Das Bundesumweltministerium (BMU) erließ im Juni 2008 einen Bescheid, der die
beabsichtigte Strommengenübertragung von dem neueren Atommeiler Neckarwestheim 2
auf Neckarwestheim 1 ablehnte. Die EnBW hat das Atomkraftwerk durch Drosselung der
Produktion schon über die Bundestagswahl gerettet und wird auch versuchen, den Reaktor
durch eine weitere Senkung der Stromproduktion bis in den Herbst am Netz zu halten. Dann
will die Bundesregierung ihr Energiekonzept vorlegen.

"Dass Frau Gönner so intensiv für Neckarwestheim kämpft, zeigt, wie sehr die
Landesregierung derzeit für EnBW Lobbyarbeit macht. Gönner muss als Umweltministerin
die Sicherheit der Bevölkerung im Auge haben und nicht die Gewinne von EnBW", fordert
Beck.

* 20.01.2010,
* Artikel veröffentlicht von:
Sigrid Totz



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aus: http://www.energiewendeheilbronn.de/

Berliner Pokerrunde auf den Heilbronner Kiliansplatz verlegt
Donnerstag, 21.01.2010, 12.00 bis 12:30 Uhr

„Völlig undramatisch“ nennt Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) den Termin am 21. Januar im Kanzleramt. Geladen hat er die Chefs der vier großen Energieversorger, sowie die Staatssekretär/innen aus Wirtschafts- und Umweltministerium. Offiziell will die Runde am kommenden Donnerstag lediglich über "technische" Fragen im Zusammenhang mit dem Atomkonsens sprechen. BeobachterInnen der Debatte wissen jedoch genau: Die Energiebosse reisen sicher nicht nach Berlin, um mit Herrn Pofalla und den Staatssekretär/innen einen Kaffeeplausch zu halten.

Vor allem was die ältesten Atomkraftwerke angeht, dürften die Betreiber RWE und EnBW das Wort „undramatisch“ wohl kaum im Mund führen. Denn sie sitzen auf glühenden Kohlen: Ihre Altmeiler in Biblis, respektive Neckarwestheim stehen in den nächsten Monaten laut Atomkonsens zur Abschaltung an – ein Milliardenverlust, falls die Regierung das nicht mit Ausnahmegenehmigungen verhindert. (bei campact! weiterlesen)

Wir haben schon getagt und wissen Bescheid:

Die Berliner Pokerrunde um die Laufzeitverlängerung wurde kurzfristig nach Heilbronn verlegt. Am Donnerstag dem 21.1. treffen sich zwischen 12:00 und ca. 12:30 Uhr die Vertreter der vier großen Stromkonzerne mit der Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel mitten auf dem Heilbronner Kiliansplatz.

Das geht so:

Unser Spieltisch ist ein Atommüllfass und wir Spieler sind jeweils die 4 Stromkonzerne, die Parteienvertreter und die Bundeskanzlerin. Dem Anlass angemessen tragen wir Anzüge, weiße Hemden und Krawatten und auf den Rücken kleben wir uns jeweils das Logo des Konzerns / der Partei und tragen Masken der Spitzentreffen-Teilnehmer. Außerdem spielen wir mit großen Karten, auf den steht dann was es zu verhandeln gibt: Laufzeitverlängerung, Atommüll-Lagerung, Hermes-Bürgschaften, etc... - vielleicht  hängt uns auch das viele verdiente Geld aus den Taschen?

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Antiatomnetz Trier - c/o Friedens- & Umweltzentrum, Pfützenstr. 1, 54290 Trier



PRESSEMITTEILUNG Trier, den 15.1.2010

Nein zum gefährlichen Atomexperiment im benachbarten AKW Cattenom

Risiko bei Atomanlage Cattenom wird durch neue Brennstäbe erhöht - Politik schweigt

Anfang Dezember 2009 genehmigte die französische Atomaufsichtsbehörde
ASN die Verwendung von neuem Nuklearmaterial für die vier Reaktoren in
Cattenom -- wie die Öffentlichkeit erst jetzt er­fährt. Die neuen
Brennstäbe enthalten mehr Spaltmaterial: Statt mit 3 -- 4 % Uran 235
sind die neu­en HTC Brennstoffe (Haut tax combustion) mit 4,5 %
spaltbarem Uran angereichert. Als Vorteil ge­ben die Betreiber die
längere Brenndauer der Brennstäbe (21 Monate) und die verlängerten
War­tungsintervalle an.

"Gerade das ist besorgniserregend", so Elisabeth Quaré von der
AntiAtomgruppe MAUS (Messen für aktiven Umweltschutz), "wenn mit neuen
Brennstoffen aus betriebswirtschaftlichen Gründen ex­perimentiert wird
und so Profit vor Sicherheit gesetzt wird!" Erst im Sommer 2009 hatte
die Revision des Blocks 3 des AKW Cattenom durch die Kontrolleure der
französischen Atomaufsicht zu einem 4-seitigen Mängelbericht geführt.
Quaré: " Die Wartungsintervalle sollten mit zuneh­mender Lebens­dauer
des bereits über 20 Jahre alten AKW Cattenom eher verkürzt als auch noch
verlängert wer­den! Außerdem haben die neuen Brennstäbe bei der
Anlieferung eine erhöhte Radioaktivität und da­mit auch ein erhöhtes
Gefährdungspotential -- wie sieht es entsprechend im Betrieb und
anschlie­ßend mit dem zurückbleibenden Atommüll aus?"

"Bedenklich stimmt die zu erwartende höhere Tritiumbelastung der Mosel.
Und dies besonders vor dem Hintergrund, dass die französische
Atomaufsicht allen AKW-Betreibern vor einem Jahr die Er­laubnis entzogen
hatte, die radioaktive Strahlung ihrer flüssigen und gasförmigen
Emissionen selbst zu messen, weil Ungenauigkeiten aufgetreten waren.
Inzwischen ist die Erlaubnis wieder erteilt, aber das unangenehme Gefühl
bleibt, wenn AKW-Betreiber sich selbst kontrollieren sollen." so Julia
Bäuerlein vom Trierer Antiatomnetz.

"Die Politiker der Region Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz sind
aufgefordert, Aufklärung und Mitspra­cherechte zu verlangen." so Markus
Pflüger von Stop Bure Trier "Es kann nicht sein, dass die fran­zösische
Atomindustrie auf dem Rücken der Bevölkerung unabwägbare Experimente
durchführt. Wir fordern, dass die politisch Verantwortlichen in der
Region Einspruch gegen diese unverantwortli­che Risikoerhöhung einlegen!"

"Atomkraft ist und bleibt die gefährlichste Art, Strom zu erzeugen", so
Markus Pflüger weiter "Gene­rationen werden mit einem strahlenden Erbe
belastet. Im benachbarten Lothringen wird daher am Wochenende auch
wieder gegen das unlösbare Atommüllproblem in Bure und Umgebung
protes­tiert (*). Statt das Risiko noch weiter zu erhöhen müssen die
Atomanlagen endlich abgeschaltet werden."

"Jeder ist aufgerufen, als Beitrag zum Klima­schutz seinen Strom von
einem reinen Ökostromanbie­ter zu beziehen um eine ökologische
Energiewende mit Sparmaßnahmen, Wärmedämmung, Effi­zienzsteigerungen
sowie Kraft-Wärme-Kopplung voranzutreiben - unser Ziel ist eine
dezentrale und bürgernahe Energieversorgung mit 100% erneuerbaren
Energien ohne Atom- und Kohle­strom.", so das Trierer Antiatomnetz.


Hintergrundartikel zu Cattenom: http://www.redaktionsdienst.eu/aktuell.htm http://www.maus-trier.de

Infos zu Bure und zur Ralley der Bure (17.1.): http://www.villesurterre.com http://www.burestop.org







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*Fédération Grand-Est STOP Déchets Nucléaires*
BP 17 - 52101 SAINT DIZIER Cedex - FRANCE
00 33 (0)6 66 959 777 - 00 33 (0)6 71 06 81 17
www.burestop.org - www.villesurterre.com - www.stopbure.com


*"Grand RALLYE de Bure"*
*pour dire STOP aux déchets nucléaires
*
* *
Die Abfälle der Atomkraft werden Spuren hinterlassen. In der
Champagne-Ardenne wird sich am nächsten Sonntag, dem 17. Januar, in der
Gegend von GROBEM BRAUNEM WOLLSTOFF eine Kampagne gegen Endlager
abwickeln. Ein Méga Rallye wird im Sektor programmiert, man wird um
vier konvergierende Reiserouten vorangehen. Handlungen, Information,
Sensibilisierung werden das ganze Wochenende beherrschen.

Warum eine Rallye um den GROBEN BRAUNEN WOLLSTOFF und die nuklearen
Mülleimer FAVL planen?

* Zuallererst, um das Leben und die weitere Zukunft zu bewahren/zu
beschützen. Territorien, die unter der schweren und beständigen Drohung
unter der radioaktiven Verseuchungen leiden.

*, Um zu beweisen, dass der Widerstand gegen das Projekt des Eingrabens
von Atommüll im GROBEM BRAUNEM WOLLSTOFF
mehr denn je lebensgefährlich ist. Dies nach fünfzehn Jahren nach der
Ansiedlung eines Pseudo "Labor"

*, Um geschlossen daran zu erinnern, dass nichts der Bevölkerung gegen
ihren Willen vorgeschrieben werden kann. Beispielsweise haben die
Kommunen, beschlossen, den nuklearer Mülleimer FAVL (Pars-Lès-Chavange
und der Auxon) abzulehnen.

*, Um die Tatsache anzuzeigen, dass 55 000 Meusiens und der
Haut-Marnais, Unterzeichner
einer Petition - in diesem Sinne noch immer darauf warten von jemandem
in Bezug auf eine örtliche Volksabstimmung befragt zu werden.

*, Um es abzulehnen, dass Lothringen und Champagne-Ardenne weite
nukleare Mülleimer werden - was die Region sowie angrenzende (bis zum
Pariser Becken) und ebenso unterirdisch ausweitend vergiftet.

*, Damit die zukünftigen regionalen Ratgeber - die im März gewählt
werden - den Warnschuss der Bürger anhören und gesunden Menschenverstand
und wirkliche Demokratie fördern.

Aus all diesen Gründen ruft die Förderation auf, massenweise an der
"Großen Rallye" am Sonntag, dem 17. Januar teilzunehmen.

Vier Abfahrten: Juzennecourt, der Joinville, der
Montigny-Lès-Vaucouleurs, der Soulosse-Sous-Saint-Elophe.
Alle Infosunter:
*http://www.villesurterre.com/index.php?option=com_content&task=view&id=263*


Um gut zu organisieren, bestätigen/ kündigen Sie bitte ihre Teilnahme
an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Bitte wählen Sie ihre Etappe der Abfahrt und denken Sie bitte an eine
Fahrgemeinschaft.

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*Diese RALLYE wird mit einer öffentlichen Informationsversammlung
beginnen, am Freitag, dem 15. Januar - 20 Uhr 30 in der Mehrzweckhalle
Gondrecourt-le-Château

Flyer können als pdf zugesandt werden
*


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