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Liebe AKW-GegnerInnen,
hier die zwei Presseartikel zur gestrigen Aktion bei der SÜWAG / RWE in Ludwigsburg.
Eine bundesweite Übersicht zur "Belene-Aktionwoche" findet sich bei Urgewald:
http://urgewald.de/index.php?page=12-183-620
atomfeindliche Grüße!
--- x ---
Ludwigsburger Kreiszeitung, 05.04.09
> Proteste gegen Kraftwerkspläne von Süwag-Mutterkonzern
> RWE plant Bau von Druckwasser-Reaktor auf Erdbebengebiet in Bulgarien - Kritiker
warnen in Ludwigsburg vor Gefahr für Millionen Europäer
Ludwigsburg - Mit Mahnwachen vor der Ludwigsburger Süwag-Niederlassung und in der
Fußgängerzone hat das Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim gestern gegen
die Energiepolitik der RWE protestiert. Das Datum war nicht zufällig gewählt.
VON DANIEL VÖLPEL
Was hat der Regionalversorger Süwag mit einem Atomkraftwerk in Bulgarien zu tun, das es
noch gar nicht gibt? Die Süwag ist ein Tochterunternehmen des Energieriesen RWE. Der
wiederum plant im bulgarischen Belene den Neubau eines Druckwasser-Reaktors russischer
Bauart. Nur wenige Kilometer vom vorgesehenen Standort entfernt gab es nach Angaben der
Aktivisten genau am 4. März 1977 ein starkes Erdbeben, bei dem 120 Menschen starben.
„Russisches Roulette mit der Sicherheit von Millionen Europäern” nennen sie daher die
Kraftwerkspläne in dem Gebiet.
Atom-Gegner demonstrieren vor der Ludwigsburger Süwag-Niederlassung. Bild: Alfred
Drossel
Aus diesem Grund hatte sich der harte Kern des Aktionsbündnisses gestern vor der Süwag-Niederlassung in die Maler- beziehungsweise Strahlenschutzanzüge geworfen und die
„Atomkraft - nein danke" - Plakate ausgerollt. Die Aktivisten hoffen, den Konzern dadurch
zum Umdenken zu bewegen. „RWE befürchtet einen Imageverlust”, sagte Herbert Würth,
Sprecher des Bündnisses. In der ganzen Woche gibt es bundesweit ähnliche Aktionen. Bei
den Banken sei die Strategie bereits aufgegangen, berichtete Würth. „Seit 20 Jahren wird
versucht, diesen Reaktor zu bauen.” Zunächst wollten sich auch die Deutsche Bank und die
Hypovereinsbank an der Finanzierung beteiligen. „Durch die Proteste der Anti-AKW-Bewegung haben wir sie davon abgebracht”, so Würth.
Möglicherweise spielte auch das unkalkulierbare Risiko eine Rolle, wegen dem das
Kraftwerk selbst im RWE-Aufsichtsrat umstritten ist. Laut einem Bericht des Berliner
Tagesspiegel beziffert die bulgarische Regierung die Kosten inzwischen auf sieben Milliarden
Euro. Die derzeitige prorussische Regierung Bulgariens habe das Projekt aufgrund von
massivem Druck aus Moskau wieder aufgenommen. Denn die Gasprom -Tochter
Atomstroyexport soll den Reaktor liefern.
Weitere Aktionen geplant
In einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden von RWE, Jürgen Großmann, führt das
Aktionsbündnis außerdem Georgui Kastijew als Kronzeugen an, der ehemaliger Leiter der
bulgarischen Atomaufsicht. Er warnte vor nicht hinnehmbaren Sicherheitsrisiken: Die Lage in
einem potenziellen Erdbebengebiet; nicht ausreichend qualifiziertes Personal sowie Mängel
bei der Aufsicht.
Ulrich Burr, Niederlassungsleiter der Süwag in der Ludwigsburger Bismarckstraße, nahm die
gestrige Mahnwache im Gespräch mit den Atomkraftgegnern gelassen: „Das gehört für uns
zum demokratischen Demonstrationsrecht dazu.” Zudem gehe es um ein reines RWE-Thema.
Herbert Würth kündigte bereits weitere Proteste an: „Alle vier großen deutschen
Stromkonzerne möchten ins Ausland gehen, um dort neue Atomkraftwerke zu bauen. Sobald
sie das machen, werden wir unsere Aktivitäten verstärken.”
[Kasten]
Kraftwerksprojekt Belene
Die RWE will das Kraftwerk in Belene an der Donau nach eigenen Angaben zusammen mit
dem bulgarischen Energieversorger NEK bauen. RWE investiert 1,5 Milliarden Euro. Bis
2014 soll der Druckwasser-Reaktor AES-92russischer Bauart fertig sein. Erfahrungen mit
diesem Typ gibt es kaum. Zwei Blöcke sollen je 1000 Megawatt Strom liefern. Der Versorger
verweist auf sein umfangreiches Sicherheitskonzept, eine Befürwortung durch die EU sowie
eine Umfrage, die eine Zustimmung von fast drei Viertel der Bulgaren zu dem Kraftwerk
ergab. Auf Erdbebensicherheit lege man besonderen Wert. (dcv)
Bietigheimer Zeitung, 05.03.09
> Protest gegen Atomkraftwerksbau in Bulgarien
> Aktivisten vor dem Süwag-Kundenzentrum in Ludwigsburg - Energiekonzern begründet
sein Engagement
Der gestrige Protest von Atomkraftgegnern vor dem Süwag-Kundenzentrum richtete sich
gegen die Pläne von RWE, über 1,5 Milliarden Euro in den Bau eines Atomkraftwerks in
Bulgarien zu investieren.
Atomkraftgegner demonstrierten gestern vor dem Süwag-Kundenzentrum in Ludwigsburg.
Foto: Martin Kalb
Das staatliche bulgarische Elektrizitätsunternehmen Natsionalna Elektricheska Kompania
EAD (NEK) und "RWE-Power" haben im Dezember 2008 in Sofia ein Joint-Venture-Abkommen zur Gründung der gemeinsamen Projektgesellschaft "Belene Power Company
AD" unterzeichnet. Ziel ist der Neubau eines Kernkraftwerks am Standort Belene (Donau) im
Norden Bulgariens. Das Kernkraftwerk soll voraussichtlich ab 2014 in Betrieb gehen.
Anlagenlieferant ist das russische Unternehmen Atomstroyexport.
"RWE und das Tochterunternehmen Süwag betreiben mit ihrem ,ProKlimaStrom und ihren
AKW-Neubauplänen eine unerträglich aggressive Atompolitik", wirft das Aktionsbündnis
"Urgewalt" dem Stromkonzern vor und forderte gestern die RWE/Süwag-Kunden zum
Stromwechsel auf, "um RWE klarzumachen, dass seine Atompolitik zum Image-GAU wird".
Ein weiterer Kritikpunkt der Atomkraftgegner ist, dass das "Belene"-Projekt in einem
Erdbebengebiet in Nordbulgarien gebaut werden. 1977 kam es wenige Kilometer vom
geplanten Belene-Standort zu einem starken Erdbeben, bei dem 120 Menschen starben. Der
Tag des Bebens jährt sich am 4. März. Sogar der ehemalige Chef der bulgarischen
Atomaufsicht warne eindringlich vor der Realisierung des Projekts, so die Atomkraftgegner.
Dies sieht naturgemäß RWE-Pressesprecher Martin Pack anders: "Selbstverständlich ist,
dass Risiken, wie sie bei einem Erdbeben stattfinden könnte, jederzeit beherrschbar sein
müssen." Im Kraftwerksbau werde das Thema Erdbeben ernst genommen und "die Anlagen
durch geeignete sicherheitstechnische Maßnahmen dagegen ausgelegt". Das Kraftwerks-Projekt in Belene würde mehrheitlich von der dortigen Bevölkerung befürwortet und werde
auch von der EU gefördert, erklärte Pack. Nach RWE-Einschätzung steht das Projekt für
eine sichere, kohlendioxidfreie und wettbewerbsfähige Stromversorgung in Bulgarien und in
der Region.
Redaktion: JÜRGEN KUNZ
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
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15.000 Menschen oder mehr haben sich heute trotz Eiseskälte, Wind und
leichtem Regen an der 52 km langen Lichterkette von Braunschweig über
die ASSE II (Kreis Wolfenbüttel) bis zum Schacht KONRAD in Salzgitter
beteiligt.
Die hohe Beteiligung an der ungewöhnlichen Aktion hatte sich bereits
in den letzten Tagen abgezeichnet. In vielen Orten gab es örtliche
Vorbereitungskreise, allein im Ort Sickte (im Kreis Wolfenbüttel / 5719
Einwohner) wurden 530 Fackeln verkauft.
Nachbarschaften und Sportvereine beteiligten sich ebenso, wie Firmen
und Landwirte mit ihren Treckern, an einer ?Treckerstrecke" des
Landvolkes Salzgitter in Fümmelse kamen 35 Landwirte mit ihren
Traktoren, andere Landwirte sammelten sich am Schacht KONRAD.
Nach Auftaktkundgebungen in Braunschweig (200), bei VW Salzgitter
(300)und bei Schacht KONRAD (mehrere hundert Menschen), baute sich die
Kette aus Fackeln und Feuertonnen nach und nach auf und war bis 19.00
Uhr geschlossen.
Die Stimmung sei "fantastisch", "grandios" und "unvergleichbar"
meldeten die Infopunkte an das Organisationsbüro, die Abstände
zwischen den Teilnehmern sei teilweise dichter als 3m, oder sogar
"Schulter an Schulter".
In Salzdahlum entzündet die Gruppe contrAtom ein 6m hohes A, aus
Metall, das mit getränkten Lappen umwickelt war, Ballonfahrer
befeuerten ihre Brenner. An der Strecke gab es Sambagruppen und
Feuerjonglage und zahlreiche Aktionen.
"Ein deutliches Zeichen, dass die Menschen, diesen Umgang mit Atommüll
nicht mehr akzeptieren", sagte Ursula Schönberger von der
Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD.
http://cms.ag-schacht
-konrad.de/index.php?option=com_content&task=view&id=453&Itemid=90
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[ In Ludwigsburg: Mi, 4.3., 15.00 h, RWE/SÜWAG, Bismarkstraße ]
Neues Deutschland, 27.02.09
> Aktionswoche gegen RWE
(ND-Schulze von Glaßer). In mehr als 40 Städten wird es in der kommenden Woche
Aktionen gegen den Energiekonzern RWE geben: Gemeinsam mit dem Anti-Atom-Netzwerk
»ausgestrahlt« ruft die Menschenrechts- und Umweltschutzorganisation »urgewald« zur
bundesweiten Protestwoche gegen die Atompolitik des Konzerns auf. »In Deutschland
versucht RWE Laufzeitverlängerungen seiner alten Atomkraftwerke durchzusetzen«, kritisiert
urgewald-Geschäftsführerin Heffa Schücking. Zudem verkaufe der Konzern mit seinem zu 68
Prozent aus Atomstrom bestehenden sogenannten »ProKlima-Strom« eine Mogelpackung,
da auch bei der Gewinnung von Atomenergie eine große Menge klimaschädliches CO2
entsteht. Viel schlimmer als die innerdeutschen Machenschaften seien jedoch die RWE-Pläne, zukünftig auch ausländische Atomprojekte zu finanzieren. Auf der Liste stehen neben
dem Risiko-AKW Belene auch Neubauten in Rumänien, Litauen und Großbritannien. In
Belene soll ein neuer Reaktortyp eingesetzt werden, für den es bislang weder
Sicherheitsanalysen noch Betriebserfahrung gibt. Hinzu kommt das Erdbebenrisiko in der
seismisch aktiven Region.
Diese unkalkulierbaren Risiken scheinen den RWE-Konzern allerdings nicht nervös zu
machen – die angekündigten Proteste hingegen schon. Vergangene Woche gingen gleich
mehrere Anrufe von RWE bei urgewald ein: »Man bot uns ein Gespräch zum Thema Belene
an«, sagt Schücking. Da die kleine Umweltschutzorganisation gerade mit den
Vorbereitungen der Aktionswoche beschäftigt sei, habe man aber erst danach Zeit dafür.
Mehrere Investoren – darunter die Deutsche Bank und die Hypo Vereinsbank – sind wegen
bundesweiter Proteste schon zum Absprung von dem gefährlichen Belene-Projekt bewogen
worden.
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> Mängel im AKW Neckarwestheim
> Versehentlich falscher Beton verbaut
Berichte über Schrottbeton im Kernkraftwerk [Großansicht]
Foto: dpa
Stuttgart - Beim Bau des Zwischenlagers im Kernkraftwerk Neckarwestheim ist laut einem
Gutachter teils Beton verwendet worden, der einen zu geringen Zementgehalt aufweist. Die
Staatsanwaltschaft sah darin aber ein Versehen der Baufirma Baresel und stellte das
Verfahren gegen den Stuttgarter Beton-Hersteller Godel ein.
Von Jörg Nauke
Die Anklagebehörde hat nach StZ-Informationen das Verfahren gegen Godel im
Zusammenhang mit der Herstellung und Lieferung von Beton an die Firma Baresel für den
Bau des atomaren Zwischenlagers beim Kernkraftwerk Neckarwestheim eingestellt. Gegen
das Unternehmen wurde wegen des Tatvorwurfs des Betrugs und der Fälschung technischer
Aufzeichnungen ermittelt.
2008 war der Verdacht erhoben worden, Godel könnte zwischen 2004 und 2006 nicht
normierten Beton für den Bau des Zwischenlagers geliefert haben. Die Entwarnung ist das
Ergebnis von Zeugenvernehmungen und Untersuchungen des Sachverständigen Harald
Müller von der Materialprüfungsanstalt Karlsruhe. Laut Müller sind die "maßgeblichen
Bauteile" des Zwischenlagers nicht zu beanstanden, die Standsicherheit sei auch für jene
Bauteile gewährleistet, bei denen Normvorgaben nicht erfüllt worden seien.
Dennoch ist es beim Bau zu geringen Unregelmäßigkeiten gekommen, wie der Gutachter
feststellte. Weil er von der Baufirma Baresel falsch informiert worden sei, habe Godel zwei
Betonsorten unzulässig einer bestimmten Güteklasse zugeordnet; für deren Anforderungen
sei der Zementgehalt zu gering gewesen. Es handele sich um "vergleichsweise
untergeordnete" Bereiche wie Flucht- und Abluftbauwerke; der um 20 bis 30 Kilo pro
Kubikmeter unter dem Minimalwert von 270 Kilo liegende Zementgehalt könne aber
durchaus einen Einfluss auf die Korrosionsbeständigkeit des in den Beton eingebauten
Stahls haben. Der Anfangsverdacht des Betrugs habe sich jedoch nicht bewahrheitet. Die
falsche Zuordnung sei als "ein Versehen" zu werten.
Die Mengenbetrugsvorwürfe hinsichtlich zahlreicher von Godel-Beton belieferten
Bauprojekten bleiben von der Verfahrenseinstellung ebenso unberührt wie zivilrechtliche
Ansprüche und Fragen der Kernenergieaufsicht. Godel steht weiter im Verdacht, DIN-
Vorschriften und Vorgaben der Landesbauordnung missachtet zu haben. Projekte wie die
Messe und das Mercedes-Museum könnten betroffen sein. Der Unternehmer sagte gestern,
weder die Standfestigkeit noch die Dauerhaftigkeit der mit seinem Beton erstellten Gebäude
sei gefährdet.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/1957240
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für eine Zukunft ohne Atomkraft
von GENF nach BRÜSSEL
26. April 16. Juli 2009
Wir laufen von Genf nach Brüssel und ihr seid herzlich eingeladen,
mitzumachen!
Der Marsch wird am 23. Jahrestag von Tschernobyl an der WHO in Genf
starten und durch die Schweiz, Deutschland, Frankreich, die Niederlande
und Belgien führen.
Entlang der Route besuchen wir Orte, die von der Atomindustrie betroffen
sind. Wir werden unterwegs mit den BewohnerInnen darüber sprechen, was
in den einzelnen Ländern passiert und die lokalen Themen in einen
globalen Zusammenhang stellen.
Unser Ziel ist, die fatalen Auswirkungen der Atomindustrie auf der
ganzen Welt aufzuzeigen und das Bewusstsein für regenerative Energien
und einen nachhaltigen Lebensstil zu fördern.
Wie du helfen kannst:
Organisiere Schlafplätze für die Marschierenden und heiße Sie
willkommen
Organisiere öffentliche Veranstaltungen, Filmabende, Diskussionen über
die Atomindustrie und Möglichkeiten nachhaltiger Energiegewinnung
Organisiere friedliche Protestaktionen gegen nukleare Anlagen
Verbreite diese Informationen an die Medien und über Deine Netzwerke
Laufe mit uns, so lange du kannst einen einzigen Schritt oder die
komplette Strecke.
Bitte schaue auf den Zeitplan im Anhang, ob wir auch in Deiner Nähe
vorbeikommen oder ob du jemanden auf der Strecke kennst, der/die uns
unterstützen könnte.
Dieser Marsch soll uns untereinander freundschaftlich vernetzen. Er soll
uns helfen, unser gemeinsames Ziel- eine Zukunft ohne Atomkraft- zu
erreichen.
Wir würden uns freuen, gemeinsam mit Dir daran zu arbeiten und danken
Dir schon jetzt für deine Hilfe!
Zu den Übernachtungsmöglichkeiten:
Es werden ca. 30 Leute marschieren, die alle die nötige Schlaf- und
Kochausrüstung dabei haben.
Trinkwasser und Toiletten sollten mindestens vorhanden sein.
Darüberhinaus wäre jedes Dach
eine Hilfe.
Wir sind über jeden Platz dankbar: Private Häuser und Wiesen,
Gemeindehäuser, Sportplätze, besetzte Häuser usw.. am besten ein Platz,
wo die ganze Gruppe auf einmal unterkommt.
Wenn die Gastgeber die Möglichkeit haben, würden wir uns auch sehr über
eine vegetarische Mahlzeit freuen.
Im Anhang findest du den Zeitplan. Falls nötig, kann er noch etwas
abgeändert werden.
Hier kannst du uns kontaktieren:
> Für Deutschland: Stephanie Auth
> Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
> Für die Schweiz: Yann Forget
> Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
> Für die Niederlande und Belgien:
Albert Monti > Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
und Sophie Morel > Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
In Solidarität mit indigenen Völkern auf der ganzen Welt ist dieser
Marsch alkohol- und drogenfrei.
Mehr Infos unter:www.footprintsforpeace.net
Internationaler FRIEDENSMARSCH für eine Zukunft ohne Atomkraft
von GENF nach BRÜSSEL
26. April 16. Juli 2009
Datum Start Ziel Km
Fr, 24. April Zusammenkunft in Genf (CH)
Sa, 25. April Gruppentreffen mit Besprechung
So, 26. April Marsch durch Genf zur WHO
Mo, 27. April Genf Nyon 25
Di, 28. April Nyon Saint-Prex 23
Mi, 29. April Saint-Prex Lausanne 16
Do, 30. April RUHETAG
Fr, 01. Mai Lausanne Moudon 24
Sa, 02. Mai Moudon Payerne 23
So, 03. Mai Payerne Murten 20
Mo, 04. Mai Murten Muehleberg AKW 15
Di, 05. Mai RUHETAG
Mi, 06. Mai Muehleberg Bern 16
Do, 07. Mai Bern Schalunen 23
Fr, 08. Mai Schalunen Flumenthal 21
Sa, 09. Mai Flumenthal Holderbank 22
So, 10. Mai Holderbank Liestal 24
Mo, 11. Mai Liestal Basel 16
Di, 12. Mai RUHETAG
Mi, 13. Mai Basel Schopfheim (DEUTSCHLAND) 25
Do, 14. Mai Schopfheim Schoenau ERNEUERBARE ENERGIE 23
Fr, 15. Mai RUHETAG
Sa, 16. Mai Schoenau Oberried 24
So, 17. Mai Oberried Freiburg 16
Mo, 18. Mai RUHETAG
Di, 19. Mai Freiburg Bad Krozingen 16
Mi, 20. Mai Bad Krozingen Fessenheim AKW (FRANKREICH) 17
Do, 21. Mai RUHETAG
Fr, 22. Mai Fessenheim Baltzenheim 24
Sa, 23. Mai Baltzenheim Diebolsheim 27
So, 24. Mai Diebolsheim Plobsheim 23
Mo, 25. Mai Plobsheim Straßburg 17
Di, 26. Mai RUHETAG
Mi, 27. Mai Straßburg Rheinau (DEUTSCHLAND) 24
Do, 28. Mai Rheinau Huegelsheim 24
Fr, 29. Mai Huegelsheim Neumalsch 20
Sa, 30. Mai Neumalsch Karlsruhe 17
So, 31. Mai Karlsruhe Graben-Neudorf 23
Mo, 01. Juni Graben-Neudorf Philippsburg AKW 12
Di, 02. Juni RUHETAG
Mi, 03. Juni Philippsburg Schwetzingen 23
Do, 04. Juni Schwetzingen Ludwigshafen 18
Fr, 05. Juni Ludwigshafen Lampertheim 18
Sa, 06. Juni Lampertheim Biblis AKW 12
So, 07. Juni RUHETAG
Mo, 08. Juni Biblis Heppenheim 22
Di, 09. Juni Heppenheim Steinborn 20
Mi, 10. Juni Steinborn Kaiserslautern 27
Do, 11. Juni Kaiserslautern Ramstein US-MILITÄRSTÜTZPUNKT 19
Fr, 12. Juni Ramstein Offenbach-Hundheim 27
Sa, 13. Juni Offenbach-Hundheim Kirn 27
So, 14. Juni RUHETAG
Mo, 15. Juni Kirn Dickenschied 21
Di, 16. Juni Dickenschied Grenderich 27
Mi, 17. Juni Grenderich Buechel US-ATOMWAFFENLAGER 25
Do, 18. Juni RUHETAG
Fr, 19. Juni Buechel Kelberg 22
Sa, 20. Juni Kelberg Ahrdorf 23
So, 21. Juni Ahrdorf Blankenheim 14
Mo, 22. Juni Blankenheim Schleiden 22
Di, 23. Juni Schleiden Simmerath 22
Mi, 24. Juni Simmerath Aachen 27
Do, 25. Juni RUHETAG
Fr, 26. Juni Aachen Gulpen Wittem (NIEDERLANDE)) 18
Sa, 27. Juni Gulpen Wittem Maastricht 18
So, 28. Juni Maastricht Zutendaal (BELGIEN) 16
Mo, 29. Juni Zutendaal Kleine Brogel 24
Di, 30. Juni RUHETAG US-ATOMWAFFENLAGER
Mi, 01. Juli RUHETAG
Do, 02. Juli Kleine Brogel Heusden-Zolder 18
Fr, 03. Juli Heusden-Zolder Halen 20
Sa, 04. Juli Halen Lubbeek 25
So, 05. Juli Lubbeek Leuven
Mo, 06. Juli RUHETAG
Di, 07. Juli Leuven Kraainem 20
Mi, 08. Juli Kraainem Bruessel NATO-HAUPTQUARTIER 12
Do, 09. Juli Brüssel EU PARLAMENT Abschlusskreis
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Mike Pflugrath
Attac Regionalgruppe
Schorndorf u. Schw. Gmünd
Bargauer Str. 9
73527 Schwäbisch Gmünd
Tel. 07171/83480
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
=======
"NEIN zum neuen Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg"
www.versammlungsrecht2009.tk
=======
***Termine***
=======
Do. 12.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
60 Jahre NATO
Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Vortrag mit Arno Neuber/IMI
=======
Mi. 25.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
Cash, Crash & Crisis
Winfried Wolf, Chefredakteur von "Lunapark 21 - Zeitschrift zur Kritik der
globalen Okonomie"
=======
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
[mailto:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!]Im Auftrag von ruth
Gesendet: Donnerstag, 12. Februar 2009 14:34
An: attacgk intern; attac nonato
Betreff: [Attac-nonato-koord] Fwd: Panzer für die Konjunktur?
Ein Zumsammenhang von Krise und Krieg
LG Ruth
-------- Original Message --------
Subject: PM: Panzer für die Konjunktur?
Date: Wed, 11 Feb 2009 12:57:40 +0100
From: "Paul Grasse (Inge Höger MdB)" <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>
Organization: Deutscher Bundestag
To: Verborgene_Empfaenger:;
References: <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>
11. Februar 2009
Pressemitteilung von Inge Höger, MdB
Panzer für die Konjunktur?
Zu den Plänen der Bundesregierung, im Rahmen des Konjunkturprogramms
II, militärische Beschaffungsprogramme zu finanzieren, erklärt Inge
Höger, Abrüstungsexpertin der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
"Unter dem Deckmantel der vorgeblichen Krisenbekämpfung beschleunigt die
Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr weiter. Wer den Bau von
Panzern und Kampfhubschraubern als Konjunkturprogramm verkauft, der
betreibt damit massiven Etikettenschwindel."
Aus einer Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf eine
Anfrage von Inge Höger geht eindeutig hervor, dass die Bundeswehr
mindestens 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramms II erhalten
wird. Damit soll nicht nur, wie öffentlich erklärt, Kasernensanierung
und Informationstechnologie finanziert werden sondern explizit auch
militärische Beschaffung.
"Von Aufrüstung profitieren wenige und viele müssen den Preis dafür
bezahlen. Aufrüstung ist ein Sicherheitsrisiko und zugleich ein denkbar
schlechtes Konjunkturprogramm. Mit den Summen, die ein Arbeitsplatz in
der Rüstungsindustrie kostet, lassen sich vier bis fünf im Gesundheits-
oder Bildungsbereich schaffen. Wir brauchen Investitionen in eine zivile
Zukunft, weitere Aufrüstung löst keine Probleme, sondern verschärft die
bestehenden."
Mit freundlichen Grüßen
Paul Grasse
Abgeordnetenbüro
Inge Höger MdB
DIE LINKE. im Bundestag
Mitglied im Verteidigungsausschuss
Platz der Republik 1
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Tel 030 - 22 77 43 50
Fax 030 - 22 77 63 39
Krieg ist keine Lösung
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
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Liebe AKW-GegenrInnen,
in der Folge zwei Veranstaltungshinweise:
Dienstag, 17.02.2009 | 20.00 Uhr
DemoZ Ludwigsburg ( http://www.demoz-lb.de )
anti-atom-Filmabend
> Uranium - is it a country?
> Eine Spurensuche nach der Herkunft an Atomstrom
Von Australien nach Deutschland: Ein Film über den Uranabbau
Mit Unterstützung von Umweltverbänden hat die Jugendinitiative "Strahlendes Klima" einen
Film über Uranabbau erstellt. Der Film begleitet das Uran innerhalb Australiens und auf
seinem Weg bis zu den Atomkraftwerken in Deutschland und zeigt die alltäglichen Folgen
von immensem Wasserverbrauch über kranke Arbeiter bis hin zu strahlenden Transporten,
aber auch kreative Proteste gegen diese menschenverachtende Technologie.
(Filminfo: http://nukingtheclimate.com )
Im Anschluss Diskussion sowie Infos zum "anti-atom-Jahr 2009“ in der Region um das AKW
Neckarwestheim.
Veranst.: Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim
Mittwoch, 25.02.2009 | 20.00 Uhr
Infoladen Tübingen | Schellingstrasse 6
> Ausgestrahlt!
> Ausstieg aus dem Ausstieg oder Renaissance der Anti-Atom-Bewegung: 2009 wird
entschieden!
2009 fällt die Entscheidung über die Zukunft der Atomenergie. Nach der Bundestagswahl im
September wird die neue Regierung entscheiden, wie es atompolitisch weitergeht. Die vier
großen Stromkonzerne wollen Laufzeitverlängerungen für ihre alten Reaktoren durchsetzen
und damit verhindern, dass diese stillgelegt werden müssen. Die neu erwachte Anti-Atom-Bewegung verlangt, dass der lange versprochene Atomausstieg endlich umgesetzt wird.
Jochen Stay, Atomkraftgegner aus dem Wendland und Sprecher der Kampagne
.ausgestrahlt (www.ausgestrahlt.de) klärt über die aktuelle atompolitische Situation auf,
entlarvt die Propaganda der Atomlobby und ermutigt die ZuhörerInnen, sich selbst aktiv in
den Streit um Atomenergie einzumischen und ihn zu beeinflussen.
Eintritt frei, die Veranstaltung wird finanziell unterstützt durch die Rosa-Luxemburg Stiftung
Baden-Württemberg.
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