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> Atommeiler Biblis A endgültig vor der Abschaltung
Berlin (dpa) - Der hessische Atommeiler Biblis A wird aller
Wahrscheinlichkeit nach spätestens im kommenden Jahr abgeschaltet.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) untersagte dem Betreiber RWE
die Verlängerung der Laufzeit des 33 Jahre alten Blocks, wie das
Ministerium am Freitag mitteilte.
Er signalisierte damit die Durchsetzung des von den Stromversorgern im
Jahr 2000 vereinbarten, inzwischen aber in Frage gestellten
Atomausstiegs. So lehnte Gabriel endgültig den Antrag des Betreibers RWE
ab, noch offene Strom-Produktionsmengen vom längst stillgelegten
Kernkraftwerk (KKW) Mülheim-Kärlich (Rheinland-Pfalz) auf den Biblis-
Block A übertragen zu dürfen.
Zwar ist noch über einen «Antrag B» des Essener Konzerns zu entscheiden,
aber hier muss das Unternehmen zuvor einen umfassenden Sicherheitscheck
von Biblis A über sich ergehen lassen. Den aber dürfte die störanfällige
Anlage nach Einschätzung von Experten nicht überstehen. RWE hatte für den
Fall einer Ablehnung des Hauptantrags alternativ beantragt, Strommengen
vom Atomkraftwerk Emsland (Lingen) auf Biblis A verlagern zu dürfen.
Gabriel erklärte, das Atomgesetz untersage die Übertragung auf Biblis A.
«Der Hauptantrag von RWE widerspricht auch der Vereinbarung, die die
Energie-Versorgungsunternehmen am 14. Juni 2000 mit der Bundesregierung
abgeschlossen haben.» Sie sieht den stufenweisen Atomausstieg in
Deutschland bis etwa 2020 oder 2022 vor.
Hessens Regierungssprecher Dirk Metz nannte Gabriels Entscheidung
unverständlich und die fehlende Anhörung des Landes stillos. Zudem habe
der Minister die Augen vor vernünftigen energiepolitischen Argumenten
verschlossen. Ohne den Einsatz der Kernenergie in einem vernünftigen
Energiemix sei der Ausstoß des Treibhausgases CO2 realistischerweise
nicht zu verringern. Metz riet Gabriel, den Ratschlag des früheren
Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement (SPD) aufzunehmen, der vor
wenigen Tagen die Laufzeitverlängerung für notwendig erklärt habe. Dabei
habe Clement auch erklärt, die Anlage in Biblis sei sicher.
Auch die Stromkonzerne Vattenfall und EnBW haben entsprechende Anträge
auf Laufzeiten-Verlängerung gestellt. Sie wollen die alten, bis zum Ende
dieser Wahlperiode vor der Abschaltung stehenden Kernkraftwerke
Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) und Neckarwestheim I (Baden-Württemberg)
länger laufen lassen und deren Produktion mindestens auf die nächste
Wahlperiode ausdehnen.
RWE ist inzwischen bereits vor Gericht gezogen, wie das Ministerium
mitteilt. EnBW klagt wegen angeblicher Verzögerungen bei der Minister-
Entscheidung. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
forderte Gabriel auf, auch den EnBW-Antrag auf verlängerte Laufzeit von
Neckarwestheim I abzulehnen.
Der Hauptantrag wurde abgelehnt, weil nach dem Atomausstiegsgesetz
Strommengen von Mülheim-Kärlich nur auf bestimmte andere Anlagen (zum
Beispiel Biblis B) übergehen dürfen. Biblis A steht nicht in dieser
Liste. Daneben beruft sich Gabriel auf die Ausnahmeregelung, dass
Übertragungen von neueren auf ältere Atomanlagen nur in Ausnahmefällen
möglich seien. Ein neues Rechtsgutachten des Frankfurter Staats- und
Verwaltungsrechtlers Joachim Wieland bestätige, dass dieser Fall auf
Mülheim-Kärlich nicht anwendbar sei.
Für den Alternativplan einer Übertragung vom KKW Emsland gelte eine noch
ausstehende Sicherheitsanalyse des Ministeriums für dieses Kraftwerk und
für Biblis A. «Ein von RWE erst am 22. März 2007 übersandter Bericht zum
technischen Stand von Biblis A entspricht zwar nicht dem detaillierten
Anforderungskatalog des Bundesumweltministeriums», erklärte das Ressort.
Es werde jedoch diesen Bericht im Rahmen des Sicherheitsvergleichs
prüfen.
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> Karlsruhe
> EdF plant Mega-Fusion mit RWE
Der größte Stromkonzern der Welt, die französische EdF (Electricité de
France), strebt nach SWR-Informationen eine Übernahme des Essener
Energieunternehmens RWE an. Im Gegenzug will die EdF ihre Anteile an der
Energie Baden-Württemberg (EnBW) veräußern.
Nach der gescheiterten Übernahme des spanischen Endesa- Konzerns durch
E.on handelt es sich um das nächste geplante Mega-Geschäft in der
Energiebranche. Der Milliardendeal soll nach SWR-Informationen über das
Investmenthaus Dresdner Kleinwort abgewickelt werden. Und auch für die
EnBW steht der nächste Investor bereit: Es ist der australische Babcock &
Brown Equity-Fonds.
Vertreter des französischen Stromkonzerns EdF wurden nach SWR-
Informationen jüngst im Bundeskanzleramt vorstellig. Dabei überbrachten
sie ein "Memorandum of Understanding", also eine gemeinsame
Absichtserklärung aller Verhandlungspartner. Bei einer Übernahme der RWE
durch die EdF, so die Unterhändler aus Paris, würde man den 45-Prozent-
Anteil an der Energie Baden-Württemberg abgeben, um kartellrechtliche
Bedenken auszuräumen. EdF dementierte am Morgen, dass es Gespräche mit
deutschen Behörden über eine Übernahme von RWE gegeben habe. Ein Sprecher
des Bundeswirtschaftsministeriums sagte in Berlin, die Bundesregierung
habe keinen Kontakt zu EdF wegen angeblichen Übernahmepläne für RWE
gehabt.
Bei der RWE handelt es sich um einen der europaweit attraktivsten
Übernahmekandidaten, der rund 20 Milliarden Euro an liquiden Mitteln in
der Kasse hat. Der Essener Energiekonzern machte im vergangenen Jahr mit
knapp 70.000 Beschäftigten einen Umsatz in Höhe von 44 Milliarden Euro.
EdF mit EnBW seit langem unzufrieden
Tatsächlich sind die Franzosen mit ihrem deutschen Partner EnBW seit
Jahren unzufrieden. Zum einen sind die Gewinne bei der EnBW trotz stark
gestiegener Energiepreise am Markt nicht in dem Maße gewachsen wie bei
den großen deutschen Konkurrenten Eon, Vattenfall oder RWE. Zudem kommt
die Energie Baden-Württemberg nach wie vor nicht über den Status eines
Regionalversorgers hinaus. Auch schreckt die in Paris so genannte "Rocky
Horror Picture Show" die EdF-Manager: Jene neun schwäbischen Landkreise,
die wie die EdF 45 Prozent an der EnBW besitzen. Sie gelten als äußerst
unflexibel.
Und es schmerzt die Manager in Paris noch immer, dass es ihnen vor knapp
zwei Jahren nicht gelungen ist, die Mehrheit an der EnBW zu bekommen. Der
baden-württembergische Regierungschef Günther Oettinger (CDU) hatte
damals die Erhöhung der Anteile der Landkreise organisiert, um auf
Augenhöhe mit der EdF zu bleiben. Ihm dürfte es besonders aufstoßen, dass
ihn das Bundeskanzleramt bisher über die EdF-Offerte nicht informiert
hat.
Für die Manager in Paris bietet die RWE weit bessere Perspektiven als die
EnBW: mehr Kunden, vor allem aber mehr Gas. Etwa 12 bis 15 Milliarden
Euro müsste ein Investor für einen 25-prozentigen Anteil an der RWE
ausgeben - gemessen am derzeitigen Aktienwert des Unternehmens. Und die
Bewerber stehen Schlange. Der russische Konzern Gazprom würde gerne in
Mitteleuropa Zugang zu den Endkunden erhalten. Auch aus Italien hat der
dort größte Produzent von Strom, die Enel, Interesse an RWE signalisiert.
Bei der Energie Baden-Württemberg scheint man die Entwicklung mit
stoischem Gleichmut hinzunehmen. Immerhin hat man jetzt angekündigt, ein
neues Kohlekraftwerk bauen zu wollen. In den vergangenen Jahren hatte die
EdF derartige Pläne stets verworfen. Schließlich wollte das französische
Energieunternehmen den eigenen Atomstrom über den Rhein liefern. Künftig
hätte die EdF mit der RWE einen weitaus größeren Abnehmer.
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in der Folge einige TV-Tips:
heute, mdr-Fernsehen, 22:05h:
> Leben auf Abruf - Der Fall Michael Fischer
Ein Film von Annekatrin Wetzel. Der Film erzählt aus dem Leben des
Wismut-Brigadeleiters Michael Fischer und beschreibt, welche Rolle die
Wismut in seinem Leben spielte.
http://www.mdr.de/nah_dran/1362545.html
> "Abenteuer Wissen", am 9., 16. und 23.5., immer 22.15, ZDF
09.5.: Das Energie-Dilemma - Kohleboom trotz Klimakollaps
16.5.: Das Energie-Dilemma - Der Kampf um die stürmische Kraft
(Windkraft)
23.5.: Das Energie-Dilemma - Kernenergie ohne Reue?
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,1020545_idDispatch:5184910,00.html
atomfeindliche Grüsse!
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Neckarwestheim: Leckage an Rohrleitung des Kühlsystems
Im Atomkraftwerk Neckarwestheim ist laut des Betreibers, der EnBW
AG, eine Leckage an einem Rohr des Kühlsystems festgestellt worden.
Laut einer Meldung wurde bei planmäßigen Instandhaltungsarbeiten
eine kleine Leckage an einer erdverlegten Rohrleitung des
Nebenkühlwassersystems festgestellt. Ursache war eine lokale
Beschädigung des äußeren Korrosionsschutzes. Die Leckage wurde
umgehend behoben.
Das Nebenkühlwassersystem kühlt mit Wasser aus dem Neckar
sicherheitsrelevante Verbraucher in der Anlage. Die Funktion des
Nebenkühlwassersystems war durch die kleine Leckage nicht
beeinträchtigt.
Der Befund wurde als meldepflichtig eingestuft und der Kategorie N
(Normalmeldung), INES 0 (keine oder geringe sicherheitstechnische
Bedeutung) zugeordnet. Es hatte somit keine Auswirkungen auf
Personen, die Anlage oder die Umgebung.
gefunden bei contrAtom.de - Anti-Atom-Nachrichten
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> Schavan steckt 40 Millionen Euro zusätzlich in Atomforschung
Hamburg (AP) Bundesforschungsministerin Annette Schavan steckt in den
nächsten vier Jahren 40 Millionen Euro zusätzlich in die Atomforschung.
Das sagte ihre Sprecherin Katrin Hagedorn am Samstag der AP und
bestätigte damit einen entsprechenden «Spiegel»-Vorabbericht. Die
zusätzlichen Millionen sollten vor allem jungen Wissenschaftlern helfen,
Sicherheits- und Endlagerfragen zu erforschen. Der Grünen-Vorsitzende
Reinhard Bütikofer wertete die Ankündigung als «offene Provokation».
Schavans Sprecherin Hagedorn sagte, mit der Maßnahme solle verhindert
werden, dass das auch für den beschlossenen Atom-Ausstieg
weiter notwendige Know-how verloren gehe, weil es keine
Nachwuchswissenschaftler in dem Gebiet gebe.
«Wir dürfen in international gefragten Forschungsbereichen nicht auf
Kompetenzen des Nachwuchses verzichten, sonst verlieren wir weltweit den
Anschluss», sagte Schavan dem Blatt zufolge. Bislang unterstützt ihr
Ministerium die Sicherheits- und Endlagerforschung mit rund 30 Millionen
Euro jährlich. Sie fließen an die Forschungszentren Karlsruhe, Jülich und
Rossendorf.
Das zusätzliche Programm richtet sich nach Angaben Hagedorns im Gegensatz
dazu erstmals an Projektgruppen und nicht an Institutionen. Die Atomkraft-
Befürworterin Schavan wolle mit dem Programm den wissenschaftlichen
Nachwuchs und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Atomtechnologie
sichern, berichtete der «Spiegel».
Nach Bütikofers Ansicht ist «jeder Euro, der in die Sackgassen-
Technologie Atom gesteckt wird, ... verantwortungslose Verschwendung».
Stattdessen sollte lieber die Erforschung erneuerbarer Energien
ausgeweitet werden. «Ich bin gespannt, ob die SPD-Bundestagsfraktion
einen solchen Unsinn mitmacht oder dafür sorgt, dass das
Forschungsministerium die richtigen Prioritäten setzt», sagte der Grünen-
Vorsitzende am Samstag.
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> stern: EnBW-Chef Utz Claasen will gleichzeitig Atomausstieg und längere Laufzeiten der Kernkraftwerke im Grundgesetz festschreiben lassen
Utz Claassen, Vorstandschef der EnBW Energie Baden-Württemberg (EnBW),
bringt mit einem neuen Vorschlag Bewegung in die Diskussion um
Klimaschutz und Atomausstieg. In der neuen Ausgabe des Hamburger Magazins
stern stellt er ein Konzept vor, das folgende Elemente enthält: Der
Klimaschutz wird als Verfassungsziel ins Grundgesetz aufgenommen.
Zugleich wird das Ende der friedlichen Kernenergienutzung im Grundgesetz
festgeschrieben - bei Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke um
weitere zehn Jahre, also über die im Ausstiegsgesetz von 2002
festgelegten Fristen hinaus. Für den Fall einer solchen Einigung sagt
Claassen zu, dass die EnBW, Deutschlands drittgrößter Energieversorger,
erhebliche Geldmittel in einen Forschungsfonds zur Weiterentwicklung
regenerativer Technologien investieren würde. Claassen zum stern: "Wir
können so einen Pakt für das Klima schließen."
Hintergrund für Claassens Vorschlag ist der Streit darüber, ob sich der
geplante Atomausstieg mit dem Ziel vereinbaren lässt, die deutschen CO2-
Emissionen deutlich zu reduzieren. Die Stromwirtschaft,viele Experten und
die CDU/CSU argumentieren, wenn es bei den geplanten Restlaufzeiten der
Atommeiler bleibe (nach dem von der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung
verabschiedeten Gesetz ginge das letzte Kernkraftwerk um das Jahr 2020
vom Netz), sei die Branche gezwungen, zum Ersatz zahlreiche
konventionelle Kohlekraftwerke zu bauen. Denn alternative
Energietechnologien seien noch nicht weit genug entwickelt. SPD und Grüne
hingegen fürchten, durch eine Verlängerung der Laufzeiten würde der
Atomausstieg dauerhaft hintertrieben.
Gemeinsam hätten die Volksparteien die Mehrheit, längere Laufzeiten und
den endgültigen Atomausstieg gleichzeitig im Grundgesetz zu verankern:
"Das ist politisch geradezu eine fantastische Konstellation, bei der alle
gewinnen", sagte Utz Claassen dem stern. "Ich bin überzeugt, dass mit
diesem Vorschlag in einer für unsere Zukunft so entscheidenden Frage der
gordische Knotendurchschlagen werden könnte."
Für einen Manager der Strombranche ungewöhnlich deutlich warnte Claassen
im stern-Interview vor den Gefahren des Klimawandels: "Er ist statistisch
eindeutig nachweisbar, er droht unumkehrbar zu werden- und wenn wir nicht
gegensteuern, nimmt er existenzbedrohenden Charakter für die Menschheit
an. Ich würde mir schon wünschen, dass man auch einem Energiemanager
glaubt, dass er ein Interesse an der Zukunft der Menschheit hat."
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> Leopoldshafen
> Probebetrieb für Atomsuppe
Die Verglasungsanlage in der Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe hat
ihren Probebetrieb aufgenommen. Die 300 Millionen Euro teure Anlage soll
bis Ende nächsten Jahres rund 70 Kubikmeter hochradioaktive Atomsuppe in
einen endlagerfähigen Zustand überführen. Anfang des Monats hat die
Verglasungsanlage ihre erste Teilgenehmigung erhalten. Im Testbetrieb
muss sie nun nachweisen, dass die hochkomplizierte Verfahrenstechnik auch
sicher funktioniert.
SWR, 20.04.07
> Karlsruhe/Lubmin
> Atommüll soll in Ostdeutschland gelagert werden
Hochaktiver Atommüll aus der Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe (WAK)
wird voraussichtlich ab dem nächsten Jahr im Zwischenlager Nord in Lubmin
(Mecklenburg-Vorpommern) gelagert.
Nach Angaben der Sprecherin der Energiewerke Nord (EWN), Marlies Philipp,
sollen fünf Castor-Behälter, die so genannte endlagerfähige Glaskokillen
enthalten, nach Lubmin gebracht werden. Insgesamt befinden sich rund 60
Kubikmeter hochaktives flüssiges Abfallkonzentrat in der Karlsruher
Wiederaufbereitungsanlage. Durch die Verglasung vor Ort soll die
"Atomsuppe" in eine feste Form gebracht werden. Die erste Teilgenehmigung
für die Verglasung sei vor kurzem erteilt worden, sagte Philipp.
In der Karlsruher Anlage wurden von 1971 bis 1990 rund 200 Tonnen
Kernbrennstoffe aus Versuchs- und Leistungsreaktoren der alten
Bundesländer aufgearbeitet. Die stillgelegte Anlage wurde Anfang 2007 von
den bundeseigenen Energiewerken übernommen.
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